Sonsbeck/Xanten/Hamminkeln. Der Besuch der Ministerpräsidentin in Sonsbeck hat mir unter anderem gezeigt, dass am Ende niemand den vom Starkregen geschädigten Menschen das Wichtigste zurückgeben kann, was sie verloren haben: Das sind nämlich die Erinnerungen, die mit den Gegenständen verbunden sind, die jetzt auf riesigen Haufen vor den Einfahrten auf ihren Abtransport warten. Für alles andere haben die Hausbesitzer eine Versicherung abgeschlossen, die zumindest den materiellen Schaden abdeckt. Wer das nicht getan hat, darf nicht auf Hilfe vom Land bauen. Das wäre schließlich ungerecht gegenüber denjenigen, die in der Vergangenheit selber ihre Policen für den Ernstfall bezahlt haben.
Mancher Landwirt hätte das gerne getan, doch leider lässt sich – wie wir auch gesehen haben – nicht alles beim Ackerbau versichern. Hier wie bei den klammen Kommunen, deren Straßen unterspült und deren Liegenschaften in Mitleidenschaft gezogen wurden, müssen wir helfen. Nach dem Aufräumen wird der Schaden bilanziert – derweil schauen wir nach Unterstützungsmöglichkeiten bspw. aus EU-Hilfsfonds und durch mögliche Sonderzahlungen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG).
Manche bedauern, dass das Land Nordrhein-Westfalen nicht wie die Bayern pauschale Zahlungen an alle ausgibt. Ich halte es für richtig, lieber genauer hinzusehen und im Einzelfall zu entscheiden (s.o.). Auch wenn sich die „unbürokratische Soforthilfe“ im Kampf um Wählerstimmen sicherlich gut machen würde: Sie bleibt letztlich eine Verschwendung von Steuergeldern.
Ein KlarKlick von René Schneider, MdL
