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Die CDU-Landtagsabgeordnete Marie-Luise Fasse aus Rheinberg (Foto: privat)

Rheinberg/Kamp-Lintfort/Alpen/Sonsbeck/Xanten/Neukirchen-Vluyn. „Jahrelang hat die rot-grüne Landesregierung die Breitbandförderung im ländlichen Raum verschleppt“, kritisiert die CDU-Landtagsabgeordnete für den nord-westlichen Wahlkreis im Kreis Wesel, Marie-Luise Fasse aus Rheinberg.

Nun rudert Umweltminister Remmel auch ganz offiziell zurück und gesteht damit ein, dass das Ziel, das bis 2018 95% der Haushalte über Internet mit 30 MB/s und 85% über 30 MB/s verfügen, nicht mehr zu erreichen ist. Nicht nur für die Bevölkerung ist das ärgerlich, so die CDU-Abgeordnete. Auch wirtschaftlich hat das Folgen: Die Unternehmen im ländlichen Raum haben durch den stockenden Breitbandausbau einen klaren Wettbewerbsnachteil gegenüber der internationalen Konkurrenz.

Auch die vom Minister versprochenen 100 Millionen Euro werden daran nichts ändern, ist sich Fasse sicher. Sie weist darauf hin, dass dieses Geld vom Bund und der EU bereitgestellt wird.

Für den Kreis Wesel bedeutet dies, dass die Planungen angekündigter Ausbaumaßnahmen in weiten Teilen des Kreisgebietes nur mittelfristig ausreichen werden. „Dies“, so befürchtet die CDU-Abgeordnete, „bedeutet, dass absolute Randlagen aus wirtschaftlichen Gründen auch langfristig keine leistungsgebundene Breitbandanbindung erhalten werden.“ Als Grund dafür nennt sie, dass sich der Ausbau auf Gebiete mit vielen Anschlüssen beschränkt, im Kreis aber der Bedarf gerade in Randgebieten besteht.

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