Mülheim. Mit scharfen Worten kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Dieter Wiechering die Kritik der BAMH an den Planungen für den Radschnellweg in Mülheim: „Nachdem Herr Reinhardt von der MBI seine diesbezüglichen Versuche wohl aufgegeben hat, scheint jetzt der BAMH-Fraktionsvorsitzende Hartmann in die vakante Rolle des planungspolitischen Dauernörglers hineinschlüpfen zu wollen.“ Auch zu dem von Hartmann geäußerten Begriff einer „desaströsen Planungspolitik der SPD“ nimmt der Planungsausschussvorsitzende Stellung: „Dem frischgebackenen BAMH-Vorsitzenden ist offensichtlich auf seiner langen parlamentarischen Reise durch verschieden Parteien und Gruppierungen der Überblick über die Mehrheitsverhältnisse im Rat abhandengekommen. Entscheidungen zur Stadtentwicklung werden in Mülheim immer noch auf der Basis parlamentarischer Mehrheiten getroffen. Von einer parteipolitisch gefärbten Planungspolitik kann überhaupt keine Rede sein.“
Claus Schindler, planungspolitischer Sprecher der SPD, erinnert daran, welchen Hintergrund die Entscheidung für den Bau des sog. Stadtbalkons hat: „Das ist das Ergebnis aus der Bürgerbeteiligung im Rahmen des Charette-Verfahrens zur Innenstadt, dem Politik und Verwaltung gefolgt ist.“ Die Beteiligten hätten sich seinerzeit auch für die Neugestaltung und Umnutzung des Rathausmarktes ausgesprochen. „Der einzige Beitrag von Herrn Hartmann bestand hierbei in der Forderung, den gesamten Rathausmarkt wieder mit Blech zu füllen und als Parkplatz zu nutzen.”
Auch der Vorschlag der BAMH, den Stadtbalkon auf der Ruhrbrücke zu installieren, sei laut Schindler wegen der dort zu berücksichtigenden Denkmalschutzauflagen nicht zielführend. „Wenn Herr Hartmann sich ein Bild des von ihm immer scharf kritisierten Projektes Ruhrbania machen möchte, kann er das ja durch einen Besuch der dort angesiedelten Lokale tun. Falls er einen freien Tisch ergattert“, so Schindler abschließend.
Der BAMH-Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann kommentierte Anfang der Woche die Planung und Durchführung des sogenannten Stadtbalkons am Rathausplatz mit den ironischen Worten: „Schöne Aussichten.“ Der Hintergrund: ein großer Baum, der zentral steht, versperrt den Blick auf den „lebendigen Platz mit italienischem Flair“, wie Hartmann den SPD Fraktionsvorsitzenden Wiechering zitierte.
Der Platz sei aber weder lebendig noch voll italienischem Flair und der Stadtbalkon sei teuer und unnütz. Von dort aus könne man allenfalls im Herbst /Winter, wenn der Baum unbelaubt sei, auf den Platz gucken. Wer mache das aber bei eisigen Temperaturen, so Hartmann. „Ich bin gespannt, wann auch die Planer dies bemerken und der Baum abgeholzt wird, um den Unsinn halbwegs zu vertuschen“.
Gleichzeitig werde der RadSCHNELLweg durch den Stadtbalkon an dieser Stelle zum RadSCHRITTweg.
Ein solcher Stadtbalkon hätte, die technische Realisierbarkeit vorausgesetzt, allenfalls mitten auf der Ruhrbrücke Sinn gemacht. Dann hätte man beim Verweilen auf die Ruhr, die Müga, die Stadthalle „und wenn es sein müßte, auch Ruhrbania“ blicken können. So sei der Stadtbalkon ein weiteres Wahrzeichen für die destaströse Planungspolitik der SPD in Mülheim, so Hartmann.
