Oberbürgermeister Thomas Geisel und Stadtkämmerin Dorothée Schneider stellen den 1.200 Seiten umfassenden Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2019 vor (Foto: © Landeshauptstadt Düsseldorf/Lars Heidrich)

Düsseldorf. Oberbürgermeister Thomas Geisel hat am Donnerstag, 20. September, erneut einen ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf in den Rat eingebracht. Der Haushalt 2019 hat ein Volumen von rund 2,9 Milliarden Euro. Ordentlichen Erträgen und Finanzerträgen in Höhe von 2,926 Milliarden Euro stehen Aufwendungen (inklusive Finanzaufwendungen) in Höhe von 2,923 Milliarden Euro gegenüber, so dass sich ein positives Jahresergebnis von 2,4 Millionen Euro ergibt.

Oberbürgermeister Thomas Geisel: “Die Haushaltslage der Landeshauptstadt Düsseldorf ist so gut wie lange nicht mehr. Der Etatentwurf 2019 passt zu unserer dynamischen, prosperierenden Stadt, in der ein soziales Herz schlägt. Dieser Entwurf steht für Kontinuität, Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit – und für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Er untermauert dabei vor allem mit der starken Förderung der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, der gezielten Bildungs-Offensive und mit seinen sozialen Ausgaben, dass Düsseldorf eine lebenswerte Stadt für alle Menschen ist und bleiben soll.”

Für den Bereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe sind mit 552,4 Millionen Euro rund 28 Millionen Euro mehr als 2018 geplant. Alleine für die Betriebe von Tageseinrichtungen sind 303,3 Millionen Euro vorgesehen. 599,5 Millionen Euro sind für soziale Leistungen eingeplant worden.

In 2019 ist ein Investitionsvolumen von 247 Millionen Euro veranschlagt – davon sind fast 50 Prozent für Schulen und Kitas vorgesehen.

Schwerpunkte der Investitionsauszahlungen sind insbesondere in den Bereichen Schulen mit 87,1 Millionen Euro (ohne IPM GmbH und IDR AG) sowie Kindertagesstätten und -tageseinrichtungen mit 21,7 Millionen Euro zu finden. Zudem sind für den ÖPNV 15 Millionen Euro, für die städtischen Bäder 13,1 Millionen Euro, für den Erwerb von Grundstücken (ohne Schulen) 12,4 Millionen Euro und für Feuerwehr und Rettungsdienst 10,9 Millionen Euro angesetzt. Hervorzuheben sind weiterhin Investitionen in Höhe von 8,8 Millionen Euro für die Städtebauförderung inklusive Garath 2.0 sowie für die Sanierung des Schauspielhauses von 5,8 Millionen Euro.

Die wesentlichen Erträge des Etats 2019 sind Steuern und Abgaben (1,66 Milliarden Euro/57 Prozent). Hier schlägt insbesondere die Gewerbesteuer mit veranschlagten 959,5 Millionen Euro, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 391,8 Millionen Euro und die Grundsteuer A und B mit 145,4 Millionen Euro zu Buche.

“Mit einem Jahresergebnis von 2,4 Millionen Euro und einem Investitionsvolumen von 247 Millionen Euro setzt sich die Trendwende zu ausgeglichenen Haushalten auf der Grundlage einer nachhaltigen Investitionspolitik weiterhin fort. Der Kanalverkauf aus dem Jahr 2017 schafft nicht nur Liquidität für die Auflösung des Investitionsstaus, sondern baut zudem auch die Ausgleichsrücklage wieder auf, die kommunale Handlungsspielräume schafft”, erklärt OB Thomas Geisel.

“Die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Düsseldorf und die guten Lebens- und Arbeitsbedingungen in unserer Stadt werden durch die gute Entwicklung der Gewerbesteuer bestätigt. Die Landeshauptstadt Düsseldorf verfügt in 2019 über Ressourcen, um aus eigener Kraft zukunftsorientiert wirtschaften zu können”, fügt Stadtkämmerin Dorothée Schneider hinzu.

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