Krefeld. Wie bei den letzten Wahlen sorgen sogenannte “vergessene” Wahlplakate für massiven Unmut. Einige Parteien halten die Fristen der Wahlplakatierung zur Europawahl 2019 nicht ein. Schon am Montag informierte Michael Heepen, Vorsitzender der PARTEI Krefeld, Oberbürgermeister Frank Meyer postalisch über Wahlplakate, die noch nicht abgenommen wurden. In den Genehmigungen zur Plakatierung sei eindeutig zu lesen, dass „Wahlplakate […] bis spätestens 02.06.2019 zu entfernen [sind].“
Vier Bitten formuliert Heepen bezüglich der Verstöße an den Oberbürgermeister. Zum einen sollen die „vergessenen“ Plakate kostenpflichtig entfernt und die vorgesehenen Ordnungsgelder verhängt werden. Meyer möge auch eine Stellungnahme zur künftigen Vorgehensweise bezüglich nicht eingehaltener Fristen zur Plakatierung abgeben. Des Weiteren bittet die PARTEI um “einen Ausschluss der Halunken bei der Plakatierung zur kommenden Kommunalwahl”. Als Belege sendete die Spaß-Partei 12 Fotos von Plakaten, die am 3. Juni noch hingen, mit.
Schon vor zwei Jahren sorgte die PARTEI bei der Landtags- und Bundestagswahl mit dem Thema Wahlplakatierung für Aufsehen. Die Polit-Satiriker beantragten zu frühes Plakatieren in Wahlkämpfen mit Bußgeldern zu ahnden, dieses wurde im Stadtrat abgelehnt. Dennoch wurde Krefeld zum sprichwörtlichen „Schilda“. Den Reigen der Schildbürgerstreiche eröffnete Carsten Bullert schelmisch, der für Die PARTEI im Krefelder Süden um ein Bundestagsmandat angetreten ist. Bullert wollte persönlich ein noch nicht abgenommenes SPD-Plakat aus dem Landtagswahlkampf den Eigentümern zurückbringen. Natürlich war gegen 19 Uhr die SPD-Geschäftsstelle nicht mehr besetzt, aber für ein humoristisches Foto von Bullert und entsprechende Lacher reichte es allemal. Der Konter der Genossen ließ nicht lange auf sich warten. Es wurde ein Foto vom SPD-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Benedikt Winzen, der vor einem Container mit Plakaten steht, gemacht. Die Plakate stammten aus dem Bürgermeisterwahlkampf 2015 und zeigen den damaligen Kandidaten von Die PARTEI, Michael R. Heepen. Die ironische Betitelung zum Foto: „Liebe Die PARTEI Krefeld, vielen Dank für das Abhängen des Plakats. Wir stellen es gerne zu Euren 100 Stück aus dem OB-Wahlkampf 2015, die immer noch in unserer Garage liegen. Eure Expertise in Sachen Spaß ist zweifelsfrei größer als unsere, wir sind uns aber sicher, dass dieses Thema dann doch zu langweilig sein dürfte, um das ganze Sommerloch zu füllen. …“
Wie jetzt bekannt wurde, habe Heepen entsprechend einer Absprache der SPD für die Stichwahl zur Oberbürgermeisterwahl 2015 die Plakatlaternen überlassen. “Die SPD hat diese Plakate freiwillig und aus wahlstrategischen Gründen abgehangen”, erklärt der Die PARTEI-Vorsitzende. Zu der Frage, warum die SPD die Plakate so lange verwahrte, witzelt Heepen: “Wahrscheinlich weil unsere Plakate so schön sind.” So habe Die PARTEI auch nie 100 Plakate stadtweit besessen.
