Moers. Vermutlich war der Beginn eines Moerser Wahljahres noch nie so turbulent wie in diesem Jahr. Nach dem Kandidaten-Chaos der SPD, der Überraschungskandidatin der Grünen und dem Ausscheiden von Gabriele Kaenders (LINKE) stelle ich als parteiloser Kandidat fest: Die Moerser Wählerschaft hat mit den derzeitigen sechs Bewerber(innen) ein breites Angebot an unterschiedlichen Charakteren in dieser wichtigen Personalwahl um das Amt des Bürgermeisters.
Wir beweisen damit, dass es in unserer Stadt genug Menschen gibt, die bereit sind, für die Gemeinschaft Verantwortung zu übernehmen. Diese Bereitschaft scheint – in der heutigen Zeit – nicht mehr in allen Kommunen an der Tagesordnung zu sein. Bedauerlicherweise wird man das nicht zuletzt auf Anfeindungen, Aggressionen und Drohungen gegenüber verschiedenen kommunalen Würdenträgern zurückführen müssen.
Als unabhängiger Bewerber für das Bürgermeisteramt, aber auch als neutraler Mitstreiter unter den anderen Kandidaten, möchte ich daher auf Konsens statt Konfrontation setzen. Aus meiner Sicht ist es nötig und geboten, bei demokratischen Diskussionen in der Sache hart zu argumentieren, aber bei eher emotionalen Themen gleichermaßen rhetorisch abzurüsten. Mein Fokus für den Bürgermeisterwahlkampf wird auf der wirtschaftlichen Entwicklung unserer Stadt, der Zukunftsfähigkeit der Verwaltung und ganz besonders auf den Menschen in Moers liegen. Den Kampf um emotional aufgeladenes, politisches Kapital überlasse ich gerne dem Parteienwahlkampf.
Als Einzelbewerber ist es notwendig zur Wahl vorgeschlagen zu werden. Dieser Vorschlag liegt dem Rathaus vor, wurde mittlerweile überprüft und bestätigt. Damit ist es mir nun möglich, die durch das Kommunalwahlgesetz geforderten 270 Unterstützungsunterschriften zu sammeln.
Diese einzelnen Schritte und deren Überprüfung brauchen Zeit. Für das Rathaus ist es in dieser Form das erste Mal, dass sich jemand als Einzelbewerber zur Wahl stellt. ( … )
So neu wie diese Art der Bewerbung für das Rathaus ist, so verwundert sind auch zahlreiche Bürger(innen), mit denen ich mich unterhalte. Wie das möglich sei, ohne Parteizugehörigkeit zu kandidieren. Es geht – und ich halte es für wichtig! Als unabhängiger Kandidat möchte ich die Anregungen und Sorgen der Moerser(innen) ungefiltert zum Thema zu machen.
Das fängt beim Thema öffentliche Sicherheit und Ordnung an:
Zahlreiche Menschen beschweren sich über die Nachtabschaltung und dass ihre Bedenken darüber heruntergespielt werden. Natürlich war es notwendig zu sparen. Das darf aber nicht am subjektiven Sicherheitsgefühl der Menschen ansetzen.
Auch der Bereich Hombergerstraße zwischen Kreisverkehr und Bahnhof wird sehr intensiv diskutiert. Die Dichte an Wettbüros, Personengruppen und eine tödliche Messerstecherei im Herzen unserer Stadt, verunsichern die Bürger(innen) verständlicherweise immer mehr.
Es wird daher Zeit die Schwerpunkte im Rathaus neu zu ordnen. Einer dieser Schwerpunkt muss die Stärkung der Ordnungsbehörde sein. Wir brauchen gemeinsame Schwerpunkteinsätze bestehend aus Polizei und Ordnungskräften, die sich mit diesen Problemen beschäftigen.
Ich selbst bin Führungskraft der Bundespolizei und mir ist daher bewusst, dass auch die Polizei NRW personelle Engpässe hat. Aber es geht um die Sicherheit in unserer Stadt und da müssen alle an einem Strang ziehen. Immerhin gehört die Öffentliche Sicherheit und Ordnung zu den ureigensten Aufgaben staatlicher Institutionen.
Den Menschen in unserer Stadt geht es aber auch immer stärker um den Umwelt- und Klimaschutz. Genauso wie mir!
Die FfF Demos haben uns gezeigt, dass dieses Problem die gesamte Gesellschaft betrifft. Es geht um unsere Zukunft. Da sollte es dann nicht das emotionale Leitthema sein, dass es eine jüngere Generation war, die uns daran erinnert hat. Wie oft habe ich in den vergangenen Wahlen gehört: “Wir müssen den jungen Menschen mehr zuhören“.
An manchen Stellen sollten wir nicht nur zuhören, sondern uns auch etwas sagen lassen. Dafür braucht es aber keinen reißerisch formulierten und juristisch fragwürdigen „Klimanotstand“. Natürlich müssen wir jedes weitere Handeln der Verwaltung am Maßstab eines nachhaltigen Klima- und Umweltschutzes ausrichten. Letztlich ist es ein Prozess der durch die gesamte Gesellschaft getragen werden muss. Diese Anpassungen müssen kommen und wurden in der letzten Sitzung des ASPU seitens der Verwaltung – in einem Maßnahmenkatalog – vorgestellt.
Wir dürfen aber die Menschen und auch unsere Stadt nicht überfordern. Es macht bspw. keinen Sinn Teile der Innenstadt für den Individualverkehr sperren zu wollen, wenn wir nicht einen ausgesprochen effektiven und zuverlässigen, idealerweise klimaneutralen ÖPNV haben. Das ist der zweite Schritt vor dem ersten und gefährdet die wirtschaftliche Stärke unserer Stadt in einer jetzt schon viel zu desolaten Haushaltslage.
Die wirtschaftliche Stärke unserer Stadt und deren Ausbau zu einem florierenden Gewerbestandort muss einer der parteiübergreifenden Schwerpunkte in den kommenden Jahren sein. Nur so generieren wir durch Gewerbesteuern die Einnahmen, die wir für zahlreiche soziale Bereiche, wie die Förderung und Unterstützung junger Familien, älterer Menschen und den sozialen Wohnungsbau, so dringend brauchen.
Belassen wir es bei den derzeitigen politischen Schwerpunkten wie insbesondere Kunst und Kultur, wird die Haupteinnahmequelle des Haushaltes weiterhin das Portemonnaie der Bürger(innen) bleiben.
Ein KlarKlick von Torsten Gerlach, unabhängiger Bürgermeisterkandidat, Moers
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