Xanten/Moers. „Wegen der Corona-Krise gehen wir davon aus, dass für die Teilnahme an der Kommunalwahl am 13. September erforderliche Auflagen nicht fristgerecht erfüllt werden können“, schreiben der Fraktionsvorsitz der B / B / X (Bürger-Basis-Xanten), Werner Paessens und Matthias C. Voll, an den Ministerpräsidenten Armin Laschet, Innenminister Herbert Reul und Bürgermeister Thomas Görtz.
Als Gründe für ihren Wunsch der Verschiebung des Wahltermins benennen Paessens und Voll, dass eine Sozialkontakteinstellung von mindestens fünf Wochen bedingt durch die Pandemie, erheblich die Erstellung von Reserve-und Wahlkreislisten erschwere. Versammlungen, Treffen auf Fraktions- und Vorstandsebene sind derzeitig deutlich eingeschränkt. Abschließend bittet die B / B / X um eine wohlwollende Prüfung der Verschiebung des Wahltermins, um allen Bewerbern, Parteien und Wählergruppen die gleichen Bedingungen und Chancen für eine gerechte Wahl zu ermöglichen.
Schon am Freitag schrieb die Freie Bürgerliste Moers (FBM) ebenfalls an den Ministerpräsidenten und Innenminister mit dem gleichen Anliegen. Der parteilose Bürgermeisterkandidat Markus Helmich aus Moers sieht die Kommunalwahlen am 13. September schon seit fast zwei Wochen gefährdet. „Die derzeitige Situation ist eine Notstandslage“, so der Kandidat. Dagegen steht die aktuelle Einschätzung des Innenministeriums vom Donnerstag, derzeit wird am Kommunalwahltermin im September festgehalten. Für Aufstellungsversammlungen bleibe auch noch ausreichend Zeit, wenn man auf Termine bis zum 19. April verzichtet, heißt es in einem Schreiben an die Kommunen. Die Wahlvorschläge müssten schließlich erst bis zum 16. Juli eingereicht werden.
