Moers. Die Auswirkungen von Covid-19 haben auch in Moers für außergewöhnliche Zustände gesorgt. Die signifikantesten Veränderungen sind sicherlich die angeordneten Kontaktbeschränkungen der Landesregierung NRW.
Wir bleiben mehrheitlich zu Hause – und das ist auch gut so!
In den letzten Tagen wird der Wunsch einiger Parteien bzw. Fraktionen laut, die für den 13. September 2020 geplante Kommunalwahl in Moers solle oder müsse sogar verschoben werden. Teilweise wird gefordert, die Kommunalwahl erst im Jahr 2021 durchzuführen.
Zur Begründung wird ausgeführt, man wäre durch die Kontaktbeschränkungen erheblich eingeschränkt. Man könne keinen Wahlkampf führen, keine – zum Teil konstituierenden – Sitzungen abhalten, kein Vertrauen bei Wählerinnen und Wählern aufbauen und nicht die teilweise benötigten Unterstützungsunterschriften sammeln.
Dem kann ich nicht zustimmen. Auch ich muss – als parteiloser Einzelbewerber für das Amt des Moerser Bürgermeisters – die notwendigen Unterschriften beibringen, Kontakt zu den Wählerinnen und Wählern aufbauen, Vertrauen etablieren und für mich werben. Aber das muss in einer so besonderen Zeit wie der jetzigen auch auf anderen Wegen möglich sein.
Zahlreiche Parteien, Wählergemeinschaften und auch Einzelbewerber fordern in ihren inhaltlichen Punkten mehr Digitalisierung.
Alle wollen ein digitales Rathaus, alle empfehlen dem lokalen Moerser Handel einen größeren Fokus auf das Onlineangebot zu legen und jetzt müssen wir alle – alle Parteien, Wählergemeinschaften und Einzelbewerber beweisen, dass wir das auch selber können.
Uns bleiben zahlreiche Optionen wie beispielsweise digitale Medien, soziale Netzwerke, virtuelle Besprechungen / Sitzungen, Flyer oder Wahlsichtwerbung (Plakate) die unabhängig von Kontaktbeschränkungen genutzt werden können.
Ja, das ist schwerer. Ja das verlangt von uns allen, unsere bereits vorbereiteten Pläne anzupassen. Aber deutlich schwerer haben es die zahlreichen Gewerbetreibenden und Arbeitnehmer in Moers, die durch die aktuelle Situation zum Teil ganz konkrete Existenzängste ausstehen müssen. Diese Mitmenschen haben nicht die Möglichkeit auf „Pause“ zu drücken. Sie haben nicht die Möglichkeit ihre gesamten Verpflichtungen für drei bis sechs Monate einfach nach hinten zu verschieben.
Wenn wir Kommunalpolitiker, Anwärter auf Mandate oder Ämter jetzt eine Sonderbehandlung fordern, riskieren wir das Vertrauen in unsere Politik hier vor Ort. Ich halte eine Verschiebung für das falsche Signal.
Solidarität ist das Wort der Stunde. Solidarisch bedeutet für mich in diesen Tagen auch, gemeinsam mit den Moerserinnen und Moersern diese Belastungen auszuhalten.
Die aktuelle Wahlperiode für Stadtrat und Bürgermeister in Moers läuft bereits seit Mitte 2014 und endet im Oktober 2020. Sie dauert also durch die damalige Gleichschaltung von Stadtrats- und Bürgermeisterwahl bereits ein Jahr länger als sie gesetzlich festgelegt ist (5 Jahre). Eine weitere Verlängerung der Wahlperiode wäre schon aus diesem Grund sehr problematisch.
Den genauen Verlauf der Pandemie kann man zum jetzigen Zeitpunkt nicht mit Sicherheit prognostizieren. Auch ist es zum jetzigen Zeitpunkt verfrüht, über eine generelle Aufhebung von Kontaktverboten zu spekulieren. Aber selbst, wenn es noch Im September 2020 zu keiner signifikanten Verbesserung gekommen sein sollte, zeigt das Beispiel der Bürgermeisterstichwahlen aus Bayern, dass selbst solche Wahlen trotz Kontaktbeschränkungen möglich sind.
In Bayern wurde kurzfristig auf 100% Briefwahl umgestellt. Die Wahlbeteiligung zur Stichwahl lag dadurch sogar über der Wahlbeteiligung der vorausgegangenen Wahl.
Sicherlich erfordert dies alles von uns mehr Aufwand. Es ist keine Wahl „wie sonst“. Aber allein aus Solidarität und zur Stärkung unserer Demokratie, sollten wir nicht auf eine Sonderbehandlung pochen. Wir sollten zeigen, dass wir es trotz der herausfordernden Umstände schaffen können.
Ein KlarKlick von Torsten Gerlach, Parteiloser Bürgermeisterkandidat, Moers
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