Rheinberg. Finanzielle Folgen durch Corona-Pandemie nicht absehbar
Die Corona-Pandemie hat die Stadt Rheinberg vor große Herausforderungen gestellt. „Dank des Engagements und des Ideenreichtums meiner Kolleginnen und Kollegen, konnten den Bürgerinnen und Bürgern nahezu sämtliche notwendigen Verwaltungsleistungen angeboten werden. Auf dieses Engagement können wir zu Recht stolz sein!“, sagte Bürgermeister Frank Tatzel.
Neben den innovativen Ideen zur Aufrechterhaltung der wichtigen Verwaltungsstrukturen, wurden auch finanzielle Erleichterungen und Erstattungen von Gebühren und Beiträgen zur Entlastung der Bürger und der Wirtschaft herbeigeführt. Neben diesen Ertragseinbrüchen können die städtischen Angebote teilweise nicht wie gewohnt in Anspruch genommen werden, so dass weitere Erträge wegbrechen. Die entsprechenden Kosten für das Vorhalten dieser Einrichtungen müssen auch weiterhin von der Stadt Rheinberg getragen werden. Darüber hinaus fallen zusätzliche Kosten für die Umsetzung der Schutzmaßnahmen sowie der Bereitstellung von Hygienemitteln an. Die Einnahmerückgänge und zusätzlichen Ausgaben wirken sich bereits jetzt schon erheblich auf die städtische Finanzlage aus.
Alleine im Bereich der Gewerbesteuer konnte zum Jahresbeginn mit Einnahmen in Höhe von 20 Mio. Euro gerechnet werden. Bereits heute hat Kämmerin Iris Itgenshorst die Erwartungen aus den Gewerbesteuerzahlungen auf 13,0 Mio. € herabgesetzt. Die Auswirkungen auf den gesamten städtischen Haushalt, insbesondere die Spätfolgen auf die zukünftigen Jahre, sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht absehbar. Zur Abmilderung der finanziellen Auswirkungen wurde die gesamte Verwaltung aufgefordert, Einsparpotentiale auszunutzen und mit den zur Verfügung stehenden Mitteln äußerst diszipliniert umzugehen.
Trotz der finanziellen Situation, soll derzeit nach Auffassung der Kämmerin auf eine Haushaltssperre verzichtet werden, um die Finanzierung der notwendigen Maßnahmen zur Krisenbewältigung optimal ausnutzen zu können.
Selbst ein noch umsichtigeres und sparsameres Verhalten der Verwaltung sowie die haushalterische Unterstützung der Landesregierung, können die durch die Corona-Pandemie verursachten Verluste nicht ausgleichen. Deshalb fordert Bürgermeister Frank Tatzel: „Unabdingbar ist hier eine Unterstützung von Land und Bund, die auch die langfristigen finanziellen Folgen dieser Krise mit auffängt.“
