LKW-Überprüfung in Zeiten der CORONA-19-Pandemie (Foto: HZA Duisburg 2020)
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Duisburg. Jahresbilanz 2019

  • Einnahmen in Höhe von rund 5,8 Milliarden Euro für Deutschland und Europa
  • über 237 Kilogramm Rauschgift sichergestellt
  • 34 Millionen Euro Schadenssumme im Bereich der Finanzkontrolle Schwarzarbeit
  • über drei Millionen zollrechtliche Abfertigungen bei den Zollämtern

“Rund 600 Beschäftigte tragen tagtäglich mit ihrem Einsatz dazu bei, dass das Hauptzollamt Duisburg als wichtiger Ansprechpartner für die Bevölkerung und für die Wirtschaft tätig sein kann” sagt die Leiterin des Hauptzollamts Duisburg, Katja Cornelius. “Das spiegelt sich nicht nur in der alltäglichen Arbeit, sondern auch in der erfolgreichen Jahresbilanz 2019 wieder.”

Einnahmen

Das Hauptzollamt Duisburg verzeichnete im Jahr 2019 mit Einnahmen von insgesamt 5,8 Milliarden Euro im Vergleich zum Vorjahr einen Anstieg um 8,5 Prozent.

Neben 3,7 Milliarden Euro Strom- und Energiesteuer und 1,5 Milliarden Euro Einfuhrumsatzsteuer wurden weitere Verbrauchsteuern für Branntwein, Bier, Tabak, Kaffee und Schaumwein in Höhe von rund 43,4 Millionen Euro eingenommen. Die Einnahmen aus der Kraftfahrzeugsteuer beliefen sich auf rund 215 Millionen Euro.

Bundesweit hat der Zoll fast 45 Prozent der Steuereinnahmen des Bundes eingenommen und trägt somit dazu bei, dass das Gemeinwesen, die Sozialsysteme und die Leistungsfähigkeit des Staates gesichert sind.

Bei der Einfuhr von Waren aus Ländern außerhalb der EU sind neben der Einfuhrumsatzsteuer auch Zölle zu erheben, die in den Haushalt der Europäischen Union fließen. Das Hauptzollamt Duisburg hat im Jahr 2019 Zölle in Höhe von rund 256 Millionen Euro eingenommen.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Im Jahr 2019 prüften die Beamtinnen und Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit 1.643 Arbeitgeber aus den unterschiedlichsten Branchen. Um im Kampf gegen Schwarzarbeit und Illegale Beschäftigung erfolgreich zu sein, erfolgten die Prüfungen auch in Schwerpunktprüfungen.

Das Prüffeld der Finanzkontrolle Schwarzarbeit umfasst die Kontrolle der Meldungen zur Sozialversicherung, die Überprüfungen bei möglichem Sozialleistungsmissbrauch und illegale Ausländerbeschäftigungen, sowie die Einhaltung der Mindestlöhne.

In insgesamt 5.776 Fällen leiteten die Beamtinnen und Beamten Ermittlungsverfahren ein. Die Zahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren ist im Vergleich zu den Zahlen aus 2018 nahezu identisch (5.960 Ermittlungsverfahren). Die ermittelte Schadenssumme belief sich auf über 34 Millionen Euro.

Die Ermittlungsarbeit im Jahr 2019 führte dazu, dass durch die Gerichte Freiheitsstrafen von rund 120 Jahren und rund 1,4 Millionen Euro Geldstrafen verhängt wurden. Ferner wurden 2019 Bußgelder in Höhe von 1,8 Millionen Euro verhängt.

Vollstreckung

Die Vollstreckungsstellen der Zollverwaltung treiben ausstehende Steuern, Beitragsforderungen und zu Unrecht ausgezahlte öffentlich-rechtliche Geldleistungen bei. So werden beispielhaft Forderungen im Auftrag der Agentur für Arbeit, der Krankenkassen und eigene Forderungen vollstreckt. Im Jahr 2019 gingen bei der Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Duisburg insgesamt 208.000 Fälle ein. Die Gesamtsumme der Forderungen belief sich auf rund 76 Millionen Euro.

Kontrollen

Die Zöllnerinnen und Zöllner der Kontrolleinheiten sind tagtäglich im Einsatz, um den Schmuggel von illegalen Waren zu verhindern und um Steuerhinterziehung im Rahmen der Steueraufsicht zu verfolgen.

Im Jahr 2019 stellten die Einsatzkräfte folgende Drogenmengen sicher:

  • Marihuana/ Haschisch: 31,3 Kilogramm
  • Kokain/ Heroin: 63,8 Kilogramm
  • Amphetamine: 28,9 Kilogramm
  • Methylamphetamin (z.B. Crystal):62,5 Kilogramm
  • Ecstasytabletten: rund 150.000 Stück

Im Jahr 2019 hat sich die Menge an sichergestellten Drogen im Vergleich zum Vorjahr (2018: knapp 90 Kilogramm Rauschgift) mehr als verdoppelt. Ursächlich dafür sind unter anderem auch größere Aufgriffe der Kontrolleinheiten, die innerhalb kürzester Zeit zur Sicherstellung von über 100 Kilogramm Rauschgift führten. Das Hauptzollamt Duisburg hat annähernd die Hälfte des bundesweit sichergestellten Methylamphetamins aufgegriffen (Bundesweit: 146 Kilogramm, Hauptzollamt Duisburg: 62,5 Kilogramm).

Im Rahmen der Steueraufsicht konnten die Zöllnerinnen und Zöllner im Jahr 2019 über eine Tonne unversteuerten Tabak sicherstellen. Die Sicherstellungsmengen sind im Vergleich zum Vorjahr annähernd gleich.

Zollämter

Im Bezirk des Hauptzollamts Duisburg erfolgt die zollrechtliche Warenabfertigung bei den Zollämtern Emmerich, Essen, Ruhrort und Straelen-Autobahn. Im Jahr 2019 bearbeiteten die Beamtinnen und Beamten über drei Millionen Anmeldungen zur Einfuhr und Ausfuhr von Waren.

Neben der Warenabfertigung stehen die Zollämter auch als Ansprechpartner für Kfz-Angelegenheiten und für Postabfertigungen zur Verfügung.

Im Jahr 2019 wurden knapp 27.000 Postsendungen bei den Zollämtern abgefertigt. Im Durchschnitt wurden täglich über 70 Postsendungen bei den vier Zollämtern im Bezirk des Hauptzollamts Duisburg zollrechtlich abgefertigt.

Allgemeine Informationen

Zum 01.10.2019 änderte sich beim Hauptzollamt Duisburg das äußerliche Erscheinungsbild der eingesetzten Zöllnerinnen und Zöllnerinnen bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und bei den Kontrolleinheiten. Die bisherige Dienstkleidung wurde durch die blaue Dienstkleidung abgelöst. Die Einsatzkräfte reihen sich mit der modernen und funktional verbesserten Dienstkleidung in das Farbkonzept der deutschen und europäischen Sicherheitsbehörden ein und sind für die Bevölkerung mit dem Ärmelabzeichen und dem Schriftzug “ZOLL” erkennbar.

Weitere Informationen, auch zum Thema Ausbildung, erhalten Bürgerinnen und Bürger auf der Internetseite zoll.de. (ots)

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