Markus Helmich (Foto: Bettina Engel-Albustin | Fotoagentur Ruhr moers)
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Moers. In einer aktuellen Meldung kritisiert der parteilose Bürgermeisterkandidat Markus Helmich: „Viele lokale Themen wurden im diesjährigen Wahlkampf von Parteien und Kandidaten angesprochen und auch manchmal heiß diskutiert. Ein Gegenstand blieb jedoch bei allen Beteiligten so ziemlich im Dunkeln: Wie geht es mit dem hochverschuldeten Moers weiter?“

Helmich erinnert dabei: Auf dem zehnten Platz steht die 104.000-Einwohner-Stadt Moers in der Pro-Kopf-Verschuldung in Nordrhein-Westfalen. Die Grafenstadt fällt seit Jahren durch eine steigende Pro-Kopf-Verschuldung auf. Lag diese 2007 noch bei 3224 Euro, hat sich dieser Wert 2017 mit 6811 Euro mehr als verdoppelt (Quelle: Capital- Online).

„Seit 2014 hat das Bündnis für Moers die Mehrheit im Stadtrat, die CDU unter Christoph Fleischhauer die Minderheit. Damit liegt diese negative Entwicklung im Verantwortungsbereich des Bündnisses für Moers. Und scheinbar fand dieses Bündnis keine Mittel, um diese Entwicklung zu stoppen“, erklärt Helmich, dessen Slogan „Parteilos und offen für Neues – das ist mein Weg für Moers!“ ist.

Kommunen finanzieren sich zu etwa 40 Prozent aus Steuereinnahmen, dazu gehören die Gewerbe, die Grund- und Teile der Einkommenssteuer. Weitere 40 Prozent der Mittel kommen aus Zuwendungen vom Land, die verbleibenden sowie ca. 20 Prozent aus Gebühren, wie etwa KITA- Gebühren. Aktuell habe die Stadt Moers fast 600 Millionen Euro an Krediten aufgenommen – davon fast die Hälfte zur Liquiditätssicherung. Zwar kann eine Kommune nicht Insolvenz anmelden, aber das Land kann den Haushalt der Gemeinde unter Aufsicht stellen. „Viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich daher, woher diese Schulden kommen? Auch wenn es manchmal nur „kleine Summen“ sind! Es summiert sich am Ende“, stellt Helmich fest.

Helmich benennt dazu zwei Beispiele: „Ein unnötiges Feuerwehrgutachten in Höhe von 60.000 EUR aus dem Jahre 2013 wurde durch die Stadt Moers in Auftrag gegeben. Und die Konturen der 450 Jahre alten Wallanlage wurden in Skulpturen aus rostrotem Metall nachempfunden. Mehr als 100. 000 Euro hat dies gekostet. War dieses Projekt nötig, auch wenn Moers nur einen Anteil bezahlen musste?“

Markus Helmich abschließend: „Es ist interessant, dass dieses Thema von allen Parteien, besonders von denen, die es mitverschuldet haben, totgeschwiegen wird.

Keiner der Kandidaten oder Parteien hat dieses Thema im Wahlkampf angesprochen. Verständlich: Altschulden sowie Neuschulden, die durch fehlende Steuereinnahmen aufgrund von Corona auf uns zu kommen, können nicht ausschließlich durch Einsparungen aufgefangen werden. Es werden Steuererhöhungen (z.B. Grundsteuer B) sowie Gebührenerhöhungen nicht lange auf sich warten lassen. Das jedoch traut sich keiner vor den Wahlen zu kommunizieren.“

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