Moers. Am Samstag berieten die FDP-Mitglieder in Moers auf einem Sonderparteitag die zukünftige Arbeit im Rat der Stadt Moers. Das Votum in geheimer Abstimmung für eine eigenständige FDP-Fraktion und damit gegen eine von Dino Maas initiierte OBM-Fraktion fiel eindeutig aus.
„Die Mitglieder haben deutlich gemacht, dass sie als FDP Moers den Wählerwillen selbstverständlich achten. Daher haben sie sich für eine FDP-Fraktion – so wie die Moerser Bürgerschaft sie gewählt hat – ausgesprochen“, sagt das frisch gewählte Mitglied im Rat der Stadt und Parteichef Martin Borges.
Die Mitglieder hatten zuvor einen Beschluss verabschiedet, der fordert, dass der ehemalige FDP-Spitzenkandidat Dino Maas ebenfalls von seinem Vorhaben einer für den Bürger am 13. September 2020 nicht zur Wahl stehenden OBM-Fraktion absieht und sich mit Borges zu einer FDP-Fraktion zusammenschließt, wie es allgemein logisch ist und von der Wählerschaft vorausgesetzt wird. Alternativ müsse er sein Mandat niederlegen.
„Eine OBM-Fraktion wäre eine massive Missachtung des Wählerwillen, das geht gar nicht“, stellt der stellvertretende Parteivorsitzende Dietmar Meier klar. Meier selbst hatte den beschlossenen Antrag gemeinsam mit einigen Mitgliedern aus der Mitte der Partei gestellt. „Wenn Maas nicht zur Besinnung kommt, werde ich die FDP-Wähler eben alleine im Rat vertreten“, ergänzt Borges.
Nachdem in Moers wahrscheinlich nun eine linke von der SPD geführte Fünfer-Mehrheit im Stadtrat regieren wird, sind sich die lokalen Liberalen über ihre Rollen in der Stadtpolitik einig: „Wir werden knallharte aber konstruktive Oppositionsarbeit machen und das politische Handeln der Regierenden genauestens durchleuchten. Das sind wir allen Wählerinnen und Wählern schuldig, die dieses Bündnis nicht wollen“, erklärt der Vorsitzende der FDP-Jugend (JuLis), Henrik Stachowicz.
“Immer, wenn es die Möglichkeit gebe, Ziele unseres Wahlprogramms aus der Opposition heraus mit einer breiten parteiübergreifenden Mehrheit umzusetzen, werde man dies natürlich tun”, erklären die Liberalen in einer Pressemeldung.
Insgesamt sei die jung und zukunftsfähig aufgestellte FDP Moers zuversichtlich: „Wir werden noch mehr als zuvor den Kontakt mit den Menschen suchen und nachhaltig daran arbeiten, durch einen überzeugenden Einsatz uns das Vertrauen der Moerser zu verdienen“, heißt es seitens der FDP.
