Krefeld/Düsseldorf. Der islamistische Angriff auf zwei Männer in Dresden, von denen eines der Opfer aus Krefeld stammte, war am Donnerstag auch Thema im Düsseldorfer Landtag. Auf Antrag von CDU und FDP wurde in einer Aktuellen Stunde über die konsequente Rückführung islamistischer Gefährder und über Aussteiger- und Präventionsprogramme debattiert.
Der Krefelder Landtagsabgeordnete Marc Blondin betonte dazu in seiner Plenarrede, dass Nordrhein-Westfalen eine doppelte Strategie verfolgt, um Anschläge zu verhindern: „Zum einen setzt man auf die konsequente Rückführung von Personen ohne Aufenthaltsberechtigung in Deutschland in ihre Heimatländer. Zum anderen geht es auch um die Verbesserung der präventiven Maßnahmen für solche, die dem gewaltbereiten Islamismus den Rücken kehren wollen. Hierzu dient sowohl das „Aussteigerprogramm Islamismus“ (API) für polizeilich oder nachrichtendienstlich bekannte Angehörige der islamistischen Szene als auch das erfolgreiche Präventionsprogramm „Wegweiser“, welches die Landesregierung in den letzten Jahren erheblich ausgebaut hat.“
Zum Abschluss seiner Rede fand der Abgeordnete noch einmal deutliche Worte: „Wer die Werte und Normen unseres Grundgesetzes und eines friedlichen Miteinanders der Kulturen mit Füßen tritt, der hat keinen Platz in unserem Land.“
Hintergrund:
Seit dem 1. Juli 2020 gibt es landesweit rund 25 Beratungsstellen des nordrhein-westfälischen Präventionsprogramms „Wegweiser“. Im Juli 2020 wurde durch Innenminister Herbert Reul auch in Krefeld eine solche Beratungsstelle eröffnet, die für Krefeld und den Kreis Kleve zuständig ist.
„Wegweiser“ begleitet regelmäßig etwa fünfzig bis sechzig ausstiegswillige Islamisten. Von rund 1000 Beratungen haben 80 bis 90 Prozent einen positiven Verlauf genommen. Die Beratungsstellen vor Ort bieten den Ratsuchenden Beratung und Betreuung. So sollen mögliche Radikalisierungsprozesse bei Jugendlichen und jungen Heranwachsenden bereits in ihren Anfängen verhindert werden. Hierzu arbeitet das Programm auch mit lokalen Netzwerkpartnern zusammen und organisiert individuelle Hilfe.
