Moers. Nach dem der ehemalige FDP-Spitzenkandidat Dino Maas entgegen dem Wahlergebnis und dem Willen seiner Partei eine OBM-Fraktion gegründet hatte, zieht seine Partei Konsequenzen. Die FDP Moers hatte Ende Oktober beschlossen, eine Mitarbeit in einer OBM-Fraktion nicht zu dulden, da dies Betrug am Wählerwillen sei und die FDP in Fraktionsstärke in den Rat gewählt worden war.
„Dino Maas hat der Partei erheblichen Schaden zugefügt. Sein Mandat wurde über die FDP-Liste errungen, deshalb fordern wir ihn auf, sein Mandat an uns zurückzugeben“, sagt Parteichef Martin Borges. Über Motive für das Handeln von Dino Maas könne er nur spekulieren.
Mit diesen Schritten habe Maas seine Mitstreiter, die für die FDP Moers viel ehrenamtliche Arbeit geleistet haben, und die Wählerschaft hintergangen, heißt es seitens des Stadtverbands.
Borges, der nun als fraktionsloser FDP-Ratsherr dem Stadtrat angehört, findet klare Worte für ein solches Verhalten von Lokalpolitikern: „Dass man sich noch vor der ersten Ratssitzung von der politischen Partei abwendet, die einen zur Wahl aufgestellt hat, ist nicht nachvollziehbar.“
Auch der Vorsitzende der Moerser JuLis zeigt sich enttäuscht. „Im Wahlkampf haben wir als Jugendorganisation viel Arbeit und Verantwortung übernommen. Dass uns jetzt die Möglichkeit zur politischen Mitarbeit in einer FDP-Fraktion genommen wird, ist nicht fair. Wir fühlen uns hintergangen“, äußert sich der Vorsitzende Henrik Stachowicz.
Laut Parteitagsbeschluss werde die FDP Moers ein Parteiausschlussverfahren gegen Maas einleiten. Auch die Satzung der FDP sieht den Parteiausschluss für den Übertritt in eine andere Partei oder Wählergemeinschaft und diesen “Mandatsraub” vor. Schon im Januar diesen Jahres traten Paul Süßer und Otto Laakmann aus der FDP-Fraktion aus und bildeten die neue Fraktion “Freie Bürgerliste Moers” (FBM). Mit ihnen gingen zwei weitere Wechsler zur FBM und kamen ihrem Parteiausschluss durch ihren eigenen Austritt zuvor.
„Wir fordern, dass Dino Maas aus seinem schweren Fehler Konsequenzen zieht und sein Mandat niederlegt. Er sollte seinem Ausschluss zuvorkommen und aus der FDP austreten, er hat der liberalen Sache genug geschadet“, fordert der stellvertretende FDP-Vorsitzende Dietmar Meier.
