Krefeld. Das noch junge Jahr 2021 soll für die Stadt Krefeld auch finanzwirtschaftlich ein erfolgreiches werden – insbesondere mit dem Ende der Haushaltssicherung. Den entsprechenden Haushaltsplanentwurf hat Stadtkämmerer Ulrich Cyprian dazu im Stadtrat eingebracht: Das Zahlenwerk sieht für 2021 ein positives Jahresergebnis in Höhe von 9,6 Millionen Euro vor. Möglich wird dies durch die Isolierung der Corona bedingten Belastungen, im Fachjargon „Ansetzung der Bilanzierungshilfe des Landes NRW für die Jahre 2020 bis 2024″ genannt. Für das Jahr 2021 sind hier Belastungen von 25,9 Millionen Euro isoliert.
Insgesamt sieht der Haushaltsplanentwurf der Stadt Krefeld für das Jahr 2021 Gesamterträge von 972,7 Millionen Euro und Gesamtaufwendungen von 963,1 Million Euro vor.
Ein Ergebnisplus weist die Finanzplanung auch für die Folgejahre aus: 2022 mit 2,4 Millionen Euro, im Jahr 2023 mit 2,8 Millionen Euro und 2024 mit 6,0 Millionen Euro. „Nach heutigem Stand werden sich die Corona bedingten Belastungen in dem Zeitraum 2020 bis 2024 auf rund 120 Millionen Euro belaufen. Inwiefern dieser Betrag pandemiebedingt noch anwachsen wird, bleibt abzuwarten”, so Ulrich Cyprian.
Die Investitionsschwerpunkte im Haushalt 2021 und für die Jahre bis 2024 stellte Oberbürgermeister Frank Meyer heraus: An Schulen sind für Neubau, Sanierung und Digitalisierung insgesamt 167 Millionen Euro vorgesehen, weitere 50 Millionen Euro für den Ausbau und Neubau von Kitas. In Summe sind dies für Krefelder Schulen und Kindertageseinrichtungen (Kitas) fast 220 Millionen Euro. Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt bleibt die Verkehrsinfrastruktur: Für die Sanierung von Straßen, Plätzen und Radwegen sind 63 Millionen Euro eingeplant. Und auch die Sportstätten sind mit rund 34 Millionen Euro berücksichtigt, darunter fallen die Sanierung der Bezirkssportanlagen, die Sanierung der Glockenspitzhalle sowie die Sanierung des Grotenburg-Stadions.
Verlassen der Haushaltssicherung im Blick
„Mit dem heutigen Entwurf ist es uns trotz widriger Rahmenbedingungen gelungen, einen Haushalt vorzulegen, der in allen vier Planjahren mindestens ausgeglichen ist. Damit steht planerisch dem Verlassen der Haushaltssicherung nichts entgegen”, formulierte Stadtkämmerer Ulrich Cyprian in seiner Haushaltsrede. Zu den positiven Wirkungen trage neben der „Bilanzierungshilfe” im Wesentlichen auch die Erhöhung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft um rund 25 Prozent bei. Cyprian: „Diese, unter dem Aspekt der Konnexität lange eingeforderte Erhöhung, trägt unter anderem zur nachhaltigen Kompensation der in den letzten Jahren stark gestiegenen Transferaufwendungen bei.”
Bei den Erträgen geht die Stadt Krefeld im Bereich der Gewebesteuer – anders als vom „Arbeitskreis Steuerschätzungen” für 2021 und Folgejahren prognostiziert – nicht von einer schnellen Erholung aus. Angesichts des erneuten Covid-19-Lockdowns ab Dezember 2020 wird mit negativen Auswirkungen gerechnet. „Daher orientierten wir uns bei der Planung der Gewerbesteuer anhand der bis dahin prognostizierten Ergebnisse zum 31. Dezember 2020 von rund 152 Millionen Euro und haben für das Jahr 2021 einen Gewerbesteuerertrag von 150 Millionen Euro eingeplant”, erklärte Ulrich Cyprian.
Transferaufwendungen nehmen weiterhin größten Anteil der Gesamtaufwendungen ein
Den weiterhin größten Anteil der Gesamtaufwendungen stellen mit einem Volumen von circa 442 Millionen Euro und 46 Prozent die Transferaufwendungen dar. Hierunter fallen sämtliche Aufwendungen, die ohne Gegenleistung an Dritte geleistet werden, beispielsweise Aufwendungen für Sozialleistungen, Zuweisungen und Zuschüsse. Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen und bilden mit einem Volumen von insgesamt rund 270 Millionen Euro 28 Prozent der städtischen Gesamtaufwendungen ab. Darunter fallen außerdem 95 Millionen Euro für das „Zentrale Gebäudemanagement”, das nach Gründung als eigenbetriebsähnlichen Einrichtung nun ein Volumen von insgesamt 222 Millionen Euro und damit einen Großteil der geplanten Investitionen verantwortet.
Der Neubau und die Sanierung von Radwegen in Höhe von rund 6,0 Millionen Euro bis 2024 sowie der weitere Ausbau der „Promenade” in Höhe von insgesamt 16,6 Millionen Euro sollen dazu beitragen, die Bürger zu animieren, zukünftig öfter „aufs Rad” umzusteigen. Für die Neupflanzungen von Bäumen stehen zudem bis 2024 zusätzliche Mittel von insgesamt 1,6 Millionen Euro zur Verfügung.
„Nach dem Abrutschen in den Nothaushalt im Jahr 2013 und mit der Aufstellung des „neuen” Haushaltssicherungskonzeptes ab dem Jahr 2015 ist es gelungen, die Gesamtverschuldung kontinuierlich abzubauen – allein um rund 120 Millionen Euro bei den Liquiditätskrediten”, erklärte der Krefelder Stadtkämmerer. Es sei aber zu befürchten, dass in den nächsten Jahren aufgrund der Folgen der Corona-Pandemie gegebenenfalls die Verschuldung wieder ansteigen werde.
