Henrik Stachowicz (Foto: privat)

Moers. Zu kurz gedacht, generationenungerecht und weitestgehend planlos, so kritisieren die Moerser Jungen Liberalen (JuLis) den städtischen Etat, der vergangenen Mittwoch im Hauptausschuss beschlossen wurde. „Der Haushalt weist einen realen Fehlbetrag von über 18 Millionen Euro auf und es wird nicht einmal über Sparmaßnahmen nachgedacht“, kritisiert der Vorsitzende Henrik Stachowicz.

Da nun die Corona bedingten Fehlbeträge isoliert werden dürfen, gilt der Haushalt formell als „ausgeglichen“. Dies sei jedoch real keinesfalls so, kritisieren die Jungliberalen. „Nach den Ansätzen der Kämmerei seien bis einschließlich 2024 Fehlbeträge von insgesamt 80 Millionen Euro zu isolieren, das bedeutet für die kommende Generation eine massive Mehrbelastung“, führen die JuLis ihre Kritik weiter aus. Wie bei der Umwelt sei es auch beim Haushalt die Pflicht der kommenden Generation eine vernünftige Grundlage zu hinterlassen. Die JuLis seien überzeugt, dass sich besonders im Bereich der interkommunalen Zusammenarbeit Sparpotentiale ergeben, wenn man sie suchen würde.

Weiterhin gehen die JuLis auch sehr skeptisch mit den hohen Personalkosten um: „Zwischen 2019 und 2021 sind die Personalkosten um 10 Millionen Euro angestiegen. Das ist zu viel“, kritisieren die JuLis, da die Steigerung nicht alleine auf Tarifsteigerungen zurückgeführt werden können.

Insgesamt zeigen die JuLis sich enttäuscht und verärgert über den Beschluss des Haushalts durch die Politik: „Diese Haushaltspolitik ist eine tickende Zeitbombe und langfristig ein Klotz am Bein für die Stadt bei der Entwicklung.“ Die Politik brauche ein langfristiges Konzept, um in Zukunft wieder haushaltspolitische Spielräume für die Entwicklung der Stadt zu haben. „Das Wort ,sparen’ traut sich niemand zu sagen, das ist bedauerlich“, resümiert Stachowicz.

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