Moers. Auf ihrer gestrigen außerordentlichen Mitgliederversammlung sprach man sich einstimmig für einen Mitgliederentscheid zur Frage der Kooperationsvereinbarung von SPD, Bündnis ‘90/Die Grünen, Die Grafschafter, die Partei und DIE LINKE. LISTE aus.
„Damit haben wir den Weg frei gemacht und die Basis kann nun entscheiden, ob sie dem vorgelegten Entwurf ihre Zustimmung erteilen möchte“, so die Fraktionsvorsitzende Karin Pohl.
„Mit dem vorgelegten Entwurf, haben wir viele, für uns ganz zentrale progressive Forderungen, aus unserem Wahlprogramm sehr konkret in die Kooperationsgespräche einfließen lassen können“, ergänzt Ratsherr Friedhelm Fischer, zugleich Sprecher des Ortsverbandes. „Damit haben wir eine gute Diskussionsgrundlage für die nächsten Jahre der Stadtpolitik geschaffen und die soziale Frage ganz in den Mittelpunkt des Moerser Rates gerückt“, so Fischer abschließend.
Die gestrige Mitgliederversammlung diskutierte engagiert über die einzelnen Themen, die in der Kooperationsvereinbarung festgehalten wurden. Dann wurde der einstimmige Beschluss gefasst, den satzungsmäßig vorgesehenen Mitgliederentscheid auf den Weg zu bringen. Der Kreisvorstand der LINKEN wird heute Abend die entsprechenden formalistischen Voraussetzungen beschließen, um den engen Zeitplan einhalten zu können.
Dieser beinhaltet nunmehr ab kommenden Freitag ein Briefwahlverfahren, bei dem die Mitglieder dann 14 Tage lang die Möglichkeit haben, mit Ja oder Nein zu stimmen oder sich der Stimme zu enthalten. Die Auszählung der Briefwahlabstimmung findet am Montag, den 12. April um 12 Uhr in der Dinslakener Kreisgeschäftsstelle statt. Danach entscheidet sich ob DIE LINKE. LISTE Teil der 5er-Kooperation im Moerser Rat wird.
