Stefan Zimkeit MdL (Foto: privat)
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Oberhausen. „Es ist schlecht für das Land, dass sich die CDU nur noch mit sich selbst beschäftigt“, reagiert Stefan Zimkeit auf das Lob des Oberhausener CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann für seinen Parteikollegen Armin Laschet. „Angesichts des extremen Zick-Zack-Kurses von Armin Laschet steht Hausmann mit seiner Einschätzung, dieser handele konsequent, recht einsam da“, stellt Zimkeit fest und verweist auf das nordrhein-westfälische Chaos bei der Coronabekämpfung und der Schulpolitik.

Hausmanns Kritik am bayerischen Ministerpräsidenten Söder, der sich nicht an die Bund-Länder-Vereinbarungen halte, treffe Laschet mindestens im gleichen Maße: „NRW hat die Notbremse nicht einhalten wollen, hat sich wochenlang dem Wechselunterricht an Schulen verweigert und hatte voreilig die Möbelhäuser geöffnet“, zählt der SPD-Landtagsabgeordnete verschiedene Beispiele auf, in denen Armin Laschet sich den zuvor vereinbarten Maßnahmen widersetzte. „Ihm fehlt es an Zuverlässigkeit. Die massive öffentliche Kritik an Laschet, seine im Sinkflug befindlichen Umfragewerte und das schwindende Vertrauen in die CDU sind das Ergebnis seines Hin und Hers als Ministerpräsident“, so Zimkeit.

Hinzu komme der CDU-interne Richtungsstreit, der bis nach Oberhausen reicht. „Das Oberhausener Bundestagsmitglied Marie-Luise Dött stellt sich gemeinsam mit weiteren 49 Unionsabgeordneten gegen Armin Laschet und möchte, dass die Bundestagsfraktion ihm die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur abnimmt.“ Zimkeit befürchtet, dass der Wettkampf um die Unions-Kanzlerkandidatur den Kampf gegen Corona immer mehr behindert. „Deshalb ist es richtig, dass es nun bundeseinheitliche Regelungen zur Pandemiebekämpfung geben soll. Die Situation auf den Intensivstationen macht ein schnelles und einheitliches Handeln dringend erforderlich“, fordert er gesetzliche Regeln statt unverbindlicher Vereinbarungen. „Notwendig ist dabei auch eine Testpflicht am Arbeitsplatz. Es ist fahrlässig, dass Armin Laschet dies bisher verhindert hat“, kritisiert Stefan Zimkeit und fordert die CDU auf, ihre Blockade aufzugeben.

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