Duisburg. Verantwortungsvolle Finanzpolitik muss fortgesetzt werden
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt bewertet den städtischen Jahresabschluss 2020 als Gemeinschaftsleistung und großen Erfolg.
„Zum sechsten Mal in Folge ist der Stadt der Haushaltsausgleich gelungen. Das zeigt, dass der verantwortungsvolle Kurs von Oberbürgermeister Sören Link und der SPD-Fraktion richtig ist. Ich danke allen, die dazu beigetragen haben. Die notwendige Konsolidierung des Haushalts muss fortgesetzt werden und zahlt sich auch in der Corona-Krise aus. In den letzten 7 Jahren konnten die Schulden der Stadt um fast 700 Mio. Euro verringert werden. Im Jahr 2020 haben einmalige Erstattungen, aber auch die dauerhafte Entlastung, die der Bund dankenswerterweise bei den Sozialkosten vorangebracht hat, diesen Gesamterfolg möglich gemacht“, erklärt SPD-Fraktionschef Bruno Sagurna.
„Luftschlösser wird es mit uns weiterhin nicht geben. Wir stehen für eine seriöse und verlässliche Politik. Das sind wir den Duisburgerinnen und Duisburger zurecht schuldig. Spielräume müssen gezielt genutzt werden, um Zukunftsinvestitionen voranzubringen. Hier gilt es, zum Beispiel bei der Erneuerung der städtischen Infrastruktur, der Digitalisierung und der Verwaltungsmodernisierung nachzusteuern.
Das Problem der hohen Altschulden ist aber kommunal allein nicht zu lösen und betrifft eine Vielzahl von Städten. Nach den guten Vorschlägen unseres Bundesfinanzministers Olaf Scholz ist hier nach wie vor das Land aufgefordert, endlich zu handeln“, so Sagurna.
