Emmerich am Rhein. Das Emmericher Ratsmitglied Steffen Straver, der nach der letzten Kommunalwahl im September ein Einzelmandat der FDP besitzt, hat seit 8. Februar 2021 regelmäßig an den offenen Fraktionssitzungen der BürgerGemeinschaft Emmerich (BGE) teilgenommen. Nun hat Steffen Straver sich nach einem guten Gespräch mit dem Vorstand kurzfristig entschieden, Fraktionsmitglied der BGE zu werden, was „wir ihm am 21. Mai 2021 mit einstimmigem Fraktionsbeschluss gerne bestätigt haben“. Weiter heißt es in der Pressemitteilung der BGE vom Freitag: „Wir freuen uns sehr über diese Verstärkung in unserem Team aus Jung und Alt. Der selbständige Eltener Unternehmer ist damit das fünfte Mitglied der BGE-Ratsfraktion, die damit wieder die drittstärkste Fraktion im Rat der Stadt Emmerich geworden ist.“ Die Fraktion hat dem Emmericher Bürgermeister Peter Hinze diese Personalie offiziell angezeigt. „Wir freuen uns auf gute Gespräche und Zusammenarbeit mit Steffen Straver zum Wohle unserer Stadt“, so BGE-Fraktionschef Joachim Sigmund.
Nachdem am Dienstag eine Tageszeitung mit dem Artikeltitel “Wechsel von FDP-Mann Steffen Straver zur BGE möglich” aufmachte, erklärte dieser am Donnerstag in einer persönlichen Pressemitteilung: „Nach den Wahlen im September wurde aus dem FDP-Ortsverband Emmerich massiv Druck auf mich ausgeübt, was letztlich dazu führte, dass ich im Dezember 2020 den Ortsverband verlassen habe, jedoch nicht die FDP. Seitdem gehöre ich keinem Ortsverband mehr an und werde als Mitglied direkt beim Kreisverband geführt. Die Problematik im Ortsverband Emmerich im Allgemeinen und mit dem Ortsvorsitzenden im Besonderen war und ist dem Kreisvorstand somit bestens bekannt.“
Straver: Bemühungen zur Schlichtung scheiterten
Ebenso gehört Straver zu den 19 “Kritischen Liberalen”, welche das Wirken der neuen Kreistagsfraktion sehr kritisch sehen. „Besonders die Zusammenarbeit mit bzw. die Unterstützung der Listenverbindung aus SPD, FDP, Grünen und Freien Wählern durch die Partei “Die Linke” sind dabei ganz wesentlich gewesen, wie aber auch die Personalentscheidungen bezüglich der Fraktionsgeschäftsführung. Ebenfalls haben die „Kritischen Liberalen“ deutliche Kritik an der Führung des Kreisverbands durch den aktuellen Vorstand und hier insbesondere auch die Neubesetzung der Kreisgeschäftsstelle geübt“, so Straver weiter. „Bemühungen zur Schlichtung scheiterten u. a. daran, dass mir vorgeworfen wurde bzw. wird, einer der “Kritischen Liberalen” zu sein.“
Die Bedingungen für seine Arbeit als FDP-Ratsmitglied haben sich „durch all dies denkbar nachteilig entwickelt und mir diese Arbeit, die ich stets mit Freude und Engagement ausgeübt habe, unnötig erschwert. Dies umso mehr, da ich auch seitens des Kreisvorstands nicht die gewünschte und erforderliche Rückendeckung und Unterstützung erfahren habe. Nachdem ich über viele Monate versucht habe mich mit diesen höchst unerfreulichen Rahmenbedingungen zu arrangieren, aber leider keine Änderung in Sicht war, musste ich konsequenterweise meine Mitgliedschaft in der FDP beenden“.
Zum Wechsel zur BGE-Fraktion erklärt der selbständige Unternehmer: „Seit Anfang Februar 2021 besuche ich als Gast regelmäßig die offene Fraktionsversammlung der BGE, da es für ein neues Einzelratsmitglied wie mich schwer ist, sich zu allen aktuellen kommunalpolitischen Sachthemen ein umfassendes Urteil zu bilden und seine eigenen Positionen sicher in die oft noch neuen Abläufe der Ausschuss- und Ratsarbeit einzubringen. Das ist als Mitglied eine Ratsfraktion deutlich einfacher. Ich habe in der offenen Fraktionsarbeit der BGE von Anfang an sachbezogene wie lebendige Diskussionen erleben dürfen. Verschiedene Ansichten werden im Dialog und im fairen Umgang miteinander ausgetauscht. Als neues Ratsmitglied danke ich allen Mitgliedern der BGE-Fraktion für diese Möglichkeit.“
Schon in dieser Stellungnahme vom Donnerstag beschreibt Straver eindeutig seine Zielrichtung: „Derzeit befinde ich mich mit der BGE-Fraktion und dem Vorstand der BGE in positiv laufenden Gesprächen. Von meiner Seite aus strebe ich – unter Einbringung meines Ratsmandats – die aktive Mitarbeit in der BGE-Ratsfraktion und die Mitgliedschaft im Verein BGE an. Ich freue mich darauf, weiterhin kommunalpolitisch tätig zu sein und mich für die Menschen in unserer Stadt engagieren zu dürfen. Mein Dank gilt daher der BGE, dass ich die Möglichkeit dazu erhalte.“
FDP erneut ohne Ratsvertreter
„Nach der Presseberichterstattung über erste Spekulationen, dass Steffen Straver die FDP verlassen würde, teilte Steffen Straver mir auf Nachfrage mit, dass er die FDP im Anschluss an die Berichterstattung verlassen habe“, erklärt der FDP-Vorsitzende Luca Kersjes nun. Damit steht die FDP erneut ohne Ratsvertreter dar.
Kersjes weiter: „Mich verwundert dies und ich bedaure diesen Schritt zugleich. Ich konnte und kann keine unüberwindbaren Meinungsverschiedenheiten erkennen. Ich bin davon überzeugt, dass man eine Basis der Zusammenarbeit hätte finden können.“
Für Irritation sorge auch, dass Steffen Straver das Mandat der FDP mitnehme. Man sei sich zwar der rechtlichen Situation bewusst, dass das Mandat an die Person und nicht an die Partei gebunden ist, „aber wir sind der Auffassung, dass, wenn man über die Liste einer Partei ein Mandat erringt und nicht selber direkt gewählt wird, es der Partei zurückgibt. In Anbetracht der Causa Kukulies hatte Steffen Straver meinem Vernehmen nach, diese Ansicht geteilt“, so Kersjes.
„Ich muss nicht drum herumreden: Die Situation ist für den Ortsverband unschön. Aber die Emmericher FDP wird nicht aufgeben. Im Gegenteil: Wir werden den Emmericherinnen und Emmerichern weiter ein Politikangebot unterbreiten und hoffen dafür auf entsprechende Unterstützung“, unterstreicht der FDP-Vorsitzende Kersjes abschließend.
