Rheinberg. Das Land NRW und die kommunalen Spitzenverbände haben eine Einigung über die Erstattung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Offene Ganztagsschule für die Monate Februar bis Mai 2021 erzielt.
Die Einigung sieht Folgendes vor:
- Für Februar 2021 werden die Elternbeiträge jeweils hälftig von Land und Kommunen übernommen, da die Einrichtungen wie im Januar 2021 vollständig geschlossen waren.
- Für die Monate März bis einschließlich Mai 2021 wird die Verabredung aus 2020 erneuert. Hier übernahmen die Eltern 50 Prozent der Beiträge. Kommunen und Land teilten sich die verbleibenden 50 Prozent jeweils zur Hälfte. Diese Regelung wird für die Monate März 2021 bis einschließlich Mai 2021 erneut angewendet.
- Sollten nach den Sommerferien 2021 pandemiebedingt erneut Einschränkungen erforderlich sein, soll bei einer möglichen erneuten Kostenübernahme von Elternbeiträgen die tatsächliche Inanspruchnahme der Kitas und OGS so weit wie möglich Berücksichtigung finden. Hierfür werden die kommunalen Spitzenverbände einen Vorschlag vorlegen.
Rheinbergs Bürgermeister Dietmar Heyde begrüßt die Vereinbarung. „Durch diese können wir als Kommune handeln und die Eltern entsprechend ein Stück weit entlasten.“
Was bedeutet die jetzige Vereinbarung konkret für die betroffenen Eltern in Rheinberg?
Für Februar 2021 sollen die Elternbeiträge zu 100 % erstattet werden. Für die Monate März bis Mai 2021 soll eine 50% Erstattung erfolgen. Die Verwaltung prüft derzeit die genaue Umsetzung.
Die Erstattungen erfolgen automatisiert, es sind keine gesonderten Anträge erforderlich. Die betroffenen Eltern werden entsprechend informiert.
