(Foto: WBO)
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Oberhausen. Reinigungssatzung der Stadt Oberhausen gibt klare Antworten

Kehricht, Straßendreck, Laub im Herbst und Schnee im Winter – die Straßen und Gehwege in Oberhausen sauber und frei zu halten, ist eine ganzjährige Aufgabe. Viele Bürgerinnen und Bürger stellen sich die Frage, wer eigentlich für die einzelnen Aufgaben zuständig ist. Als Faustregel gilt: Die WBO reinigt die Straßen, die Grundstückseigentümer die Gehwege. So ist es in der Straßenreinigungssatzung der Stadt Oberhausen festgelegt. Dort steht, dass: „Die Reinigung […] den Eigentümern der an sie angrenzenden und durch sie erschlossenen Grundstücke (§ 4) auferlegt“ ist. Das bedeutet, jeder Eigentümer hat die Pflicht, den Gehweg vor seinem Grundstück von Schmutz, Laub und im Winter auch von Schnee und Eis zu befreien.

Einteilung in Reinigungsklassen

Alle Straßen in der Stadt sind in unterschiedliche Reinigungsklassen unterteilt. Diese richten sich beispielsweise danach, wie stark befahren die Straße ist und ob auf ihr hauptsächlich Anliegerverkehr, innerörtlicher oder überörtlicher Verkehr fließt. Je nach Reinigungsklasse ist unter anderem festgelegt, wie häufig die Straße gereinigt werden muss und wer welche Aufgaben zu übernehmen hat. Des Weiteren enthält die Satzung Hinweise, in welchem Zeitraum gereinigt werden muss und bis zu welcher Breite der Gehweg frei und sauber zu halten ist. So kann es bei einigen Straßen vorkommen, dass der Grundstückseigentümer über den Gehsteig hinaus auch noch Teile der Straße reinigen muss.

Hier finden Sie die Straßenreinigungssatzung zum Download

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