Duisburg/Oberhausen. VRR übernimmt ab sofort 100% der Kosten für barrierefreien Umbau
„Für neue Maßnahmen zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen bewilligt der VRR zukünftig 100% der förderfähigen Kosten. Es gibt zukünftig kein Ausbüchsen mehr, dass den Kommunen das Geld für den Eigenanteil fehle auch nicht für Duisburg!“, teilt CDU-Verkehrspolitiker Frank Heidenreich mit. Anlass ist eine Mitteilung des VRR von Donnerstag dieser Woche, dass er zukünftig den barrierefreien Ausbau von Haltestellen zu 100% fördere. Bisher war ein Eigenanteil von 5 % oder 10 % von den Kommunen selber zu zahlen.
Die CDU-Fraktion im VRR bemängelt, dass viele Kommunen nur stiefmütterlich mit dem barrierefreien Umbau von ÖPNV-Haltestellen umgehen. Dabei ist im Personenbeförderungsgesetz festgeschrieben, dass zum 1.1.2022 vollständige Barrierefreiheit im Nahverkehr herzustellen sei. Das Ziel wird deutlich verfehlt.
„In Duisburg sind gerade mal 42 % der Haltestellen behindertengerecht, in unserer Nachbarstadt Oberhausen sind es mittlerweile 94%. Da gibt es Handlungsbedarf. Ich erwarte, dass das Geld schnell und zügig abgerufen wird, um unseren Bürgern mit Behinderungen sowie Älteren und Personen mit Kinderwagen einen barrierefreien Zugang zum ÖPNV in Duisburg zu ermöglichen“, so Frank Heidenreich weiter, der auch Mitglied des Rates der Stadt Duisburg ist.
„Für 2021 lagen dem VRR keine Anträge der Stadt auf Förderung von Bushaltestellen vor. Langfristig angemeldet sollen nur 14 Maßnahmen sein. Das ist viel zu wenig“, so Heidenreich abschließend.
Frank Heidenreich und die CDU-Fraktion im VRR erwarten von den Kommunen, dass Gelder jetzt schneller abgerufen werden, um Bürgern mit Behinderungen sowie Älteren und Eltern mit Kinderwagen eine einfachere Nutzung von Bus und Bahn zu ermöglichen.
Möglich wird die 100 %-Förderung bei Bushaltestelle durch den VRR, weil die CDU-geführte Landesregierung mit Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) jetzt zugestimmt hat, Landesmitteln so verwenden zu dürfen.
