Neukirchen-Vluyn/Moers. An diesem Freitag haben die GRÜNEN in NRW ihren Programmentwurf zur Landtagswahl vorgestellt und unter dem Leitsatz „Von hier an Zukunft“ nicht nur aufgezeigt, dass die Menschen in NRW einen gemeinsamen Aufbruch wagen sollten, sondern auch wie dieser gelingen kann.
Einer der Punkte, für den sich Tom Wagener, Landtagskandidat der BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN für Moers und Neukirchen-Vluyn, besonders einsetzt, ist die Sand und Kies-Politik am Niederrhein. „Hier werden wir einiges wieder gerade rücken“, zeigt sich der Landtagskandidat zuversichtlich. „Unter anderem wollen wir die bisherige Praxis beim Abbau von Sand und Kies, die durch die schwarz-gelbe Landesregierung entfesselt wurde, reformieren und die Bedarfsermittlung wieder auf gerade Füße stellen. Die unverhältnismäßigen Versorgungszeiträume müssen wieder zurückgenommen werden und der zukünftige Flächenverbrauch darf sich nicht länger anhand zurückliegender Abbaumengen bemessen, sondern muss sich am heimischen Bedarf orientieren.“
Tom Wagener geht davon aus, dass ein großer Teil der Flächen am Niederrhein, die derzeit im Regionalplan des RVR für den Kiesabbau debattiert werden, mittelfristig dann nicht mehr notwendig sein könnten: „Wir wollen zudem die Wiederverwendungsquoten von bereits im Kreislauf befindlichen Rohstoffen spürbar erhöhen und Anreize für mehr Baustoffrecycling geben.“
„Auch sollen Kommunen, die von dem Abbau von Sand und Kies betroffen sind, finanziell entlastet werden“, führt Wagener aus. „Dies wird mit der Einführung einer Rohstoffabgabe auf jede abgebaute Tonne Gestein möglich.“
Die Nachricht, dass die Landes-CDU in ihrem Wahlprogramm eine wissenschaftlich basierte Überarbeitung der Bedarfsermittlung für Sand und Kies plant, stößt bei Wagener auf Unverständnis: „Die schwarz-gelbe Landesregierung hätte jederzeit die Möglichkeit, die derzeitige Praxis der Bedarfsberechnung zu ändern“, sagt Wagener. „Zudem ist die Formulierung so schwammig, dass man nur spekulieren kann, von welcher Wissenschaft hier die Rede ist: Finanzwissenschaft? Wirtschaftswissenschaft? Mathematik?“
„Ich habe den Eindruck“, sagt Wagener mit einem Augenzwinkern, „dass die Landes-CDU weiterhin auf Sand setzen wird – allein schon, um diesen den Menschen vor Ort weiterhin in die Augen zu streuen.“
Link zum Programmentwurf zur Landtagswahl
