Kathrin Henneberger MdB, Buendnis 90/Die Gruenen Bundestagsfraktion (Foto: Grüne im Bundestag, S. Kaminski)
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Mönchengladbach. Kindergrundsicherung mehr als soziale Sicherung – Kohleausstieg und Rettung von bedrohten Tagebau Dörfern

Zu den Ergebnissen des Koalitionsvertrages von SPD, Grüne und FDP erklärt Kathrin Henneberger, Bundestagsabgeordnete aus Mönchengladbach:

“Wir leben in einer Zeit unterschiedlicher existenzieller Herausforderungen, von der Corona Pandemie bis zur Klimakrise. Mit dem Koalitionsvertrag sollen nun Grundlagen gelegt werden, damit wir unsere Gesellschaft und Wirtschaft sozial- und klimagerecht transformieren.

Für Mönchengladbach ist besonders die Errungenschaft einer zukünftigen Kindergrundsicherung wichtig. In unserer Stadt lebt jedes dritte Kind in Armut – mit einem Aus- und Umbau der sozialen Sicherung wollen wir auf Bundesebene nun dafür sorgen, dass alle Kinder zukünftig in Würde aufwachsen können.

Unsere Region ist mit den Braunkohletagebauen direkt betroffen von wichtigen energiewirtschaftlichen Entscheidungen. In den Koalitionsverhandlungen wurde hart gerungen um den Erhalt der bedrohten Dörfer am Tagebau Garzweiler. 491 Menschen sind heute in den Dörfern Keyenberg, Kuckum, Berverath, Oberwestrich und Unterwestrich aufgewacht und wissen, ihr Zuhause wird nicht länger für den Tagebau Garzweiler zerstört.

Die Dörfer Lützerath und Manheim sind noch bedroht. Wir werden uns aber weiter für ihren Erhalt engagieren – hier ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Mit dem im Koalitionsvertrag vorgezogenen Ende der Kohleverstromung bis spätestens 2030 muss der Strukturwandel unserer Region nun schneller erfolgen. Dafür und für unser Ziel, bis 2030 im Stromsektor 80% Erneuerbare Energien einzusetzen, müssen wir in den nächsten Monaten und Jahren im Bundestag hart arbeiten.

Die Regierungszeit beginnt in Konfrontation mit der vierten Welle der Corona Pandemie. Über 100 000 Menschen mussten bereits sterben und viele weitere der aktuell Infizierten liegen, um ihr Leben ringend, auf den Intensivstationen. Eine Situation, die nicht hinnehmbar ist und vermeidbar gewesen wäre. Die vierte Welle muss jetzt gebrochen werden, mit einer massiven Impfkampagne, der Offenheit gegenüber einer Impfpflicht und effektiven Maßnahmen, um Kontakte zu reduzieren.”


InfoKlick:
https://kathrinhenneberger.de/pms/ergebnisse-koavertrag/

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