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Köln/Düsseldorf/Essen/Rhein-Ruhr. Eckpunktepapier für Tarifvertrag Entlastung mit Gewerkschaft Ver.di vereinbart 

Die nordrhein-westfälischen Universitätskliniken haben sich mit der Gewerkschaft ver.di auf ein Eckpunktepapier zum Tarifvertrag Entlastung verständigt. Dies muss nun noch in den zuständigen ver.di-Gremien beschlossen werden. Damit werden die Beschäftigten an den sechs Unikliniken im Land zukünftig deutlich bessere Arbeitsbedingungen vorfinden. Die Unikliniken erwarten daher das Ende der Streiks bereits für den morgigen 20.07.2022. In der Folge werden schrittweise wieder deutlich mehr Patientinnen und Patienten an den Unikliniken versorgt werden können.

„Nach harten Verhandlungen sind wir sehr glücklich über die gefundene Lösung und das bevorstehende Ende des Streiks. Mit den vereinbarten Eckpunkten werden die Unikliniken in Nordrhein-Westfalen Vorreiter bei den Arbeitsbedingungen in der Patientenversorgung sein. Wer in einer Uniklinik arbeitet, kann sich zukünftig sicher sein, dass es zumindest national keine besseren Rahmenbedingungen in anderen Krankenhäusern gibt“, erklärt Prof. Dr. Edgar Schömig, Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikums Köln und Verhandlungsführer der NRW-Unikliniken.

Zentrale Punkte der Einigung sind:

  • Bessere Personalschlüssel insbesondere in patientennahen Berufsgruppen
  • Schichtgenaue Belastungsmessung und Belastungsausgleich durch freie Tage oder finanziellen Ausgleich in den patientennahen Berufsgruppen
  • Entlastungstage bei Unterschreiten der neuen Personalschlüssel für Beschäftigte in den mit der Gewerkschaft geeinigten Bereichen
  • Mehr persönliche Anleitung für Auszubildende im Praxiseinsatz in der Patientenversorgung und zusätzliche Tage für Selbstlernzeit
  • Weitergeltung des TV-L für die Beschäftigten der Unikliniken

Damit im weiteren Verlauf der Tarifvertrag Entlastung aus den besprochenen Punkten entwickelt werden kann, müssen jetzt noch formale Vorgaben erfüllt werden. Das Land NRW hat bereits das Hochschulgesetz geändert und somit den Austritt der Unikliniken aus dem Arbeitgeberverband des Landes (AdL NRW) möglich gemacht. Nun ist ein eigenständiger Arbeitgeberverband in Gründung, in dem sich die NRW-Unikliniken für Tariffragen zusammenschließen. Der neue Tarifvertrag Entlastung tritt dann ab 01.01.2023 in Kraft und hat eine Laufzeit von fünf Jahren. Die Umsetzung wird stufenweise und mit Übergangsfristen erfolgen.

„Wir hatten von Anfang an einen gemeinsamen Nenner in den Gesprächen: Pflege braucht Entlastung. Die Kolleginnen und Kollegen leisten täglich herausragende Arbeit. Dies wurde nicht zuletzt in der Corona-Pandemie sichtbar“, sagt Prof. Dr. Dr. Frank Schneider, Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikums Düsseldorf und stellv. Verhandlungsführer der NRW-Unikliniken. „Die Frage des Belastungsausgleichs auch für andere Berufsgruppen war eine Herausforderung – aber natürlich ist Krankenhaus Teamarbeit, und so konnten wir auch hier gute Kompromisse finden.“

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