Essen. Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel kritisiert die im landesweiten Vergleich lange Dauer für die Terminvergabe zum Kirchenaustritt gerade bei den Essener Amtsgerichten. Auf Anfrage der FDP hat der Justizminister unlängst mitgeteilt, dass Betroffene bei den örtlich zuständigen Amtsgerichten in Borbeck und Steele zwei bis zweieinhalb Monate auf eine Terminvergabe warten müssen, da nur zwei bzw. drei Bedienstete dort mit dieser Aufgabe betraut sind.
Witzel sieht diesbezüglich ein erhebliches Optimierungspotential: „Anders als bei anderen Vereinsmitgliedschaften üblich haben Kirchenaustritte durch persönliches Erscheinen bei Gericht zu erfolgen. Wir wollen keinesfalls für Kirchenaustritte werben. Im Rahmen einer freien persönlichen Entscheidung dürfen Betroffene aber auch nicht durch administrative Regelungen von diesem Schritt abgehalten werden, indem ihnen dieser unnötig erschwert wird. Wenn Terminvergaben in fast all unseren Nachbarstädten Ratingen, Duisburg, Mülheim, Oberhausen, Herne, Bochum, Marl, Hattingen, Bottrop und Recklinghausen deutlich schneller möglich sind, müssen die Essener Amtsgerichte ihre Verfahren beschleunigen. Da erst durch das persönliche Erscheinen beim Amtsgericht die Kirchensteuerpflicht endet, hat dies auch eine finanzielle Dimension für Austrittswillige.“
Bei einer landesweiten Abfrage der FDP zur Wartedauer für Kirchenaustritte bei den Amtsgerichten zeigte sich, dass diese je nach Gerichtsbezirk stark variiert. Vor allem die Wartezeit für Onlinetermine dauert in Essen mit durchschnittlich drei Monaten besonders lang. Der Justizminister gibt diesbezüglich folgenden Tipp: Telefonische Terminvereinbarungen sind in der Regel mit kürzeren Fristen verbunden als die Onlinebuchung. Wenn ausgerechnet der digitale Weg am längsten dauert, sieht die FDP hier einen raschen Nachholbedarf bei Chancen der Digitalisierung.
