Oberhausen. CDU-Fraktion freut sich über eine breite Zustimmung für ihre Initiative zur Nutzung von HVO100-Kraftstoffen für städtische Fahrzeuge. Demnach soll die städtische Fahrzeugflotte zukünftig alternative Kraftstoffsorten nutzen.
Die positive Bilanz von HVO100, der aus Abfallstoffen wie Speiseöl und Fettresten gewonnen wird, habe den Anlass gegeben, sich näher mit dem Einsatz des Öko-Treibstoffes zu beschäftigen. Dass er als klimafreundliche Alternative zu fossilem Diesel eingesetzt werden könne, mit der die CO2-Emission eines Motors bis zu 90% verringert und der Ausstoß von Feinstaub und Stickoxiden reduziert würde, habe den Vorstoß nahegelegt.
Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Frank Bandel sieht damit eine gute Grundlage, um klimabewusst zu handeln. Auf Bundesebene haben lange Zeit ausgerechnet die Grünen die Zulassung des reinen HVO100-Kraftstoffes verhindert. „Grund dafür ist, dass HVO aus Palmöl hergestellt wird und dies wiederum die Treibhausgasbilanz verschlechtert. Die Beimischung von Palmöl ließe sich aber durch eine gesetzliche Regelung verhindern. Die Ampelregierung hat sich nun endlich in Berlin – vermutlich unter dem Druck der FDP – geeinigt, um Dieselfahrzeuge klimafreundlich und schadstoffarm betreiben zu können. Das dies ausgerechnet unter grüner Führung so lange verhindert wurde, ist schon ein Treppenwitz”, so Bandel zur Situation. „Uns zeigt das einmal mehr, wie ideologisch die Grünen unterwegs sind. Allein die Vorstellung, dass das ‚böse‘ Dieselfahrzeug durch einen alternativen Kraftstoff sogar dem Elektrofahrzeug in der Ökobilanz gleichwertig sein könnte, bringt die Grünen um den Schlaf. Anders können wir uns die lange Ablehnung nicht erklären”, bewertet der Umweltpolitiker die Haltung der Grünen.
„Auf kommunaler Ebene ist eine Nutzung dieser alternativen Kraftstoffarten aufgrund einer expliziten Zulassung des Verkehrsministeriums – ausschließlich für städtische Fahrzeuge – schon länger möglich“, stellt Fraktionschefin Simone-Tatjana Stehr klar. Um die Idee für die Oberhausener Fahrzeugflotte auch mit den Stimmen der Grünen umzusetzen, hätten sie auch endlich auf kommunaler Ebene ihre ideologisch motivierte Blockade gegen bereits zugelassene Verbrennerfahrzeuge tatsächlich ablegen müssen und den Mehrwert für eine klimaschützende Lösung erkennen wollen. Für die politische Arbeit vor Ort ist das nur ein Beispiel, bei dem deutlich wird, wie oft es einzelnen Fraktionen einfach nur ums Prinzip geht und die Empörung die Schlagzeile bestimmen soll. Gut, dass sich in der Oberhausener Politik unter den demokratischen Vertreterinnen und Vertretern politische Mehrheiten auch jenseits der Grünen finden lassen. Dann halt ohne sie – schade eigentlich.“
