Krefeld/Moers/Neukirchen-Vluyn. Das Wahlkreisbüro in Moers des SPD-Bundestagsabgeordneten Jan Dieren – gewählt für die nördlichen Krefelder Stadtteile, seine Heimatstadt Moers sowie Neukirchen-Vluyn – wurde nach Ansicht der Krefelder SPD Ziel eines rechtsextremen Angriffs: Unbekannte sprühten ein Hakenkreuz und eine nationalsozialistische Parole auf die Fensterscheiben des Büros. Die Schmierereien wurden am Samstagmorgen entdeckt und die Polizei hat umgehend die Ermittlungen aufgenommen.
Die SPD Krefeld verurteilt den rechtsextremen Angriff auf das Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Jan Dieren in Moers aufs Schärfste. „Solche Taten sind Angriffe auf unsere Demokratie und haben in unserer Gesellschaft keinen Platz. Die Zunahme rechtsextremer Gewalt zeigt, wohin die Verrohung der Sprache und die Hetze rechter Parteien führen können. Was in den Parlamenten an Hass gesät wird, endet in Gewalt auf unseren Straßen“, erklärt Stella Rütten, Vorsitzende der SPD Krefeld.
Ina Spanier-Oppermann, Bundestagskandidatin im Wahlkreis 109, knüpft daran an: „Alle Menschen spüren, dass das gesellschaftliche Klima rauer geworden ist. Rechte Parteien schüren Angst und Hass – und ihre Worte bleiben nicht ohne Folgen. Sie schaffen ein Umfeld, in dem sich Menschen ermutigt fühlen, ihre menschenverachtenden Ideologien mit Gewalt durchzusetzen. Dass es immer wieder zu solchen Taten kommt, darf niemanden mehr überraschen.“
„Gestern haben wir uns im Parteibüro in Moers getroffen, um uns gemeinsam auf den Bundestagswahlkampf einzustimmen. In der Nacht zuvor wurde unser Parteibüro mit Hakenkreuzen, antisemitischen, völkisch-nationalen Parolen und einem AfD-Schriftzug beschmiert. Der Termin für unser Wahlkampf-Treffen war öffentlich bekannt. Wir wissen auch: Diejenigen, die unser Büro beschmiert haben, schmieren bereits seit Jahren in Moers AfD- und Nazi-Parolen an Wände. Wir können also nur davon ausgehen: Das sollte eine gezielte Einschüchterung unserer Genoss:innen sein.
Das hat aber niemanden eingeschüchtert oder davon abgehalten, zu kommen. Ganz im Gegenteil. Im Anschluss an unser Wahlkampftreffen kamen noch viele Menschen für eine spontane Solidaritäts-Kundgebung vorbei. Wir wissen nämlich, dass es bei den Bundestagswahlen auch darum geht: Soll in Deutschland ein Programm des sozialen Kahlschlags betrieben werden, das Menschengruppen gegeneinander in Stellung bringt, die einen gegen die anderen ausspielt? Oder setzen wir dem eine solidarische Alternative entgegen?
Die AfD profitiert von sozialer Ungleichheit, sie profitiert davon, wenn es Menschen schlecht geht. Deshalb ist es nur konsequent, dass sie und ihre Unterstützer:innen uns den Kampf erklären. Denn sie wissen genau: Eine Politik im Interesse der arbeitenden Menschen, eine konsequente Sozialpolitik, die niemanden im Stich lässt, ist Gift für rechte Bewegungen wie die AfD.
Für uns ist klar: Der Winter wird rot, jetzt erst recht. Wir werden dem Programm des Kahlschlags und der sozialen Kälte eine Alternative der Solidarität, der sozialen Wärme entgegenstellen.“ – Jan Dieren MdB
Für die SPD Krefeld ist klar: Dieser Angriff muss ein Weckruf bei uns vor Ort sein. „Es reicht nicht, rechtsextreme Übergriffe nur zu verurteilen. Wir müssen gemeinsam entschieden gegen die Kräfte vorgehen, die diesen Hass nähren – als Demokratinnen und Demokraten, vereint und entschlossen. Das muss auch bei der Bundestagswahl in den Wahlkabinen sichtbar werden“, so Rütten.
Spanier-Oppermann betont die Verantwortung aller Demokratinnen und Demokraten: „Wir werden alles dafür tun, dass rechte Parteien so wenig Stimmen wie möglich erhalten. Eine starke demokratische Mehrheit ist die beste Antwort auf Angriffe. Unsere Gesellschaft darf sich nicht spalten oder einschüchtern lassen. Sprache prägt unser Miteinander – sie kann Brücken bauen oder Gräben vertiefen. Deshalb müssen wir eine respektvolle und faktenbasierte Debattenkultur fördern, frei von Hetze und spalterischer Rhetorik. So stärken wir die Demokratie und wehren Angriffe ab. Das ist die Verantwortung aller Demokratinnen und Demokraten im Land.“
Die SPD Krefeld ruft zu einem klaren Bekenntnis für Respekt und Solidarität auf. Sie wird weiterhin mit aller Kraft für eine offene, vielfältige und demokratische Gesellschaft eintreten – und sich entschieden gegen jede Form rechtsextremer Gewalt und Hetze positionieren.
„Wir stehen fest an der Seite von Jan Dieren und der SPD in Moers“, erklären Stella Rütten und Ina Spanier-Oppermann abschließend. „Dieser Angriff richtet sich nicht nur gegen Jan Dieren persönlich, sondern gegen uns alle, die sich für eine demokratische, offene und solidarische Gesellschaft einsetzen. Wir versichern unseren Genossinnen und Genossen in Moers unsere volle Unterstützung und lassen uns von solchen Taten nicht einschüchtern.“
