Bochum. Angesichts der dramatischen Preisexplosion an den Zapfsäulen infolge des Iran-Konflikts schlägt die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Bochum Alarm. Der Vorsitzende Maurice Schirmer fordert die Bundesregierung auf, zur Sicherung der wirtschaftlichen Stabilität einen temporären Krisen-Mechanismus zu aktivieren: den Preisschock-Schild. „Wir fordern keine dauerhaften Subventionen, sondern ein ordnungspolitisches Instrument, das in dieser Ausnahmesituation sofort greift“, erklärt Maurice Schirmer. „Der Preisschock-Schild ist ein zeitlich befristeter Mechanismus, um den Mittelstand und die Pendler im Ruhrgebiet vor den unkontrollierbaren Folgen des Iran-Konflikts zu schützen.“
Der Preisschock-Schild ist dabei als ein zeitlich begrenzter Schutz-Mechanismus konzipiert. Erstens sieht der Mechanismus die Aktivierung des Krisen-Steuersatzes vor, um die Energiesteuer für die Dauer der Krise – zunächst befristet auf 3 bis 6 Monate – auf das EU-Mindestmaß zu senken. Laut Schirmer sei dies der effektivste Hebel, um den Preisdruck sofort zu mindern. Zweitens beinhaltet das Konzept ein temporäres CO₂-Preismoratorium. Die für 2026 geplanten Erhöhungen der CO₂-Abgabe müssen als Teil dieses Schutzschildes ausgesetzt werden, solange die geopolitische Lage die Energiepreise künstlich auf Rekordniveau hält. Drittens fordert die MIT eine kartellrechtliche Absicherung: Dieser Mechanismus dürfe nicht bei den Konzernen versickern. Für die Aktivierungsphase wird eine strikte Beweislastumkehr gefordert, bei der Mineralölkonzerne die Weitergabe der Steuerentlastung transparent nachweisen müssen.
Dieser Mechanismus wirkt laut Schirmer überall und entlastet alle: „Das Ruhrgebiet ist das Herz der deutschen Logistik und eine Region der Pendler. Der Mechanismus sorgt dafür, dass die A40 nicht zur Luxusstraße wird und die Menschen trotz Krise bezahlbar zur Arbeit kommen.“ Mit Blick auf Berlin betont Schirmer zudem: „Berlin muss jetzt handeln, um eine bundesweite Rezession abzuwenden. Während Nachbarländer wie Polen bereits mit Preisobergrenzen reagieren, brauchen wir in Deutschland diesen marktgerechten, aber entschlossenen Krisen-Mechanismus. Der Staat darf nicht durch sprudelnde Steuereinnahmen zum Krisengewinner werden, während der Mittelstand ausblutet.“ Abschließend hält Maurice Schirmer fest: „Der Preisschock-Schild ist das Gebot der Stunde. Es ist ein Mechanismus der Vernunft, der aktiviert werden muss, solange die Krise wütet, und der endet, sobald wieder Stabilität einkehrt.“
