Paderborn/OWL/Straßburg/Brüssel. Die ostwestfälische Europaabgeordnete Verena Mertens (CDU/EVP) ist künftig zusätzlich zu ihren bisherigen Aufgaben stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET) des Europäischen Parlaments. Damit erweitert sie ihre parlamentarische Arbeit um die Außenpolitik der Europäischen Union und ihre Beziehungen zu Drittstaaten.
„Innere und äußere Sicherheit lassen sich in Europa längst nicht mehr getrennt voneinander betrachten. Terrorismus, organisierte Kriminalität, hybride Bedrohungen, Cyberangriffe, Desinformation oder gezielt erzeugter Migrationsdruck machen nicht an Grenzen halt. Gerade diese Entwicklungen greifen immer stärker ineinander: Kriminelle Netzwerke nutzen internationale Krisenlagen, autoritäre Staaten setzen Destabilisierung gezielt als Mittel hybrider Kriegsführung ein. Wer Europa wirksam schützen will, muss diese Zusammenhänge erkennen und Sicherheit nach innen und außen gemeinsam denken“, erklärt Mertens.
Der Auswärtige Ausschuss befasst sich mit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU, den Beziehungen zu Drittstaaten und internationalen Organisationen, der EU-Erweiterung sowie Fragen der Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. Vorsitzender des Ausschusses ist der CDU-Europaabgeordnete David McAllister. Als ordentliches Mitglied des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) arbeitet Mertens bereits zu Fragen der inneren Sicherheit und der Bekämpfung organisierter Kriminalität. Die neue Aufgabe verbindet beide Politikfelder noch enger. Mit ihrer neuen Aufgabe knüpft Mertens zugleich an eine europapolitische Tradition Ostwestfalen-Lippes an.
Ihr Vorgänger Elmar Brok prägte die Außenpolitik des Europäischen Parlaments über Jahrzehnte und war langjähriger Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit David McAllister. Europa muss außenpolitisch geschlossen, strategisch und wertegeleitet handeln. Nur wenn wir innere und äußere Sicherheit gemeinsam denken, können wir Freiheit, Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit in Europa dauerhaft schützen.“
