Vier Sternsingerinnen aus Ennepetal bringen den Segen ins Bundeskanzleramt
Ennepetal/Berlin. Lina, Lotta, Luisa und Carlotta aus Ennepetal vertreten in diesem Jahr das Bistum Essen beim traditionellen Sternsingerempfang des Bundeskanzlers. Beim Treffen mit Olaf...
Heute im Bundestag: Kleine Anfrage von Gruppe Die Linke – Fragen zu Auswirkungen des...
Berlin. Für die praktischen Auswirkungen des Cannabisgesetzes interessiert sich die Gruppe Die Linke. In einer Kleinen Anfrage (20/14335) erkundigen sich die Abgeordneten bei der...
Heute im Bundestag: Kleine Anfrage – AfD fragt nach Politik zur sexuellen Identität
Berlin. Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (20/14328) zu „möglichen Folgen der geplanten Regelung zur sexuellen Identität im Rahmen der Umsetzung des Koalitionsvertrages und...
Heute im Bundestag: Kleine Anfrage – Fragen zur Sicherheitslage in Deutschland
Berlin. Der Bevölkerungsschutz ist Thema einer Kleinen Anfrage (20/14364) der FDP-Fraktion. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine von...
Heute im Bundestag: Antwort – Ausreisepflichtige nach der Dublin-Verordnung
Berlin. Ende Oktober 2024 haben sich 24.891 Personen in Deutschland aufgehalten, bei denen nach der sogenannten Dublin-III-Verordnung ein anderer Mitgliedstaat für die Asylprüfung zuständig...
Heute im Bundestag: Antwort – Deutlich mehr Kosten für Krankenhausbehandlungen
Berlin. Mittel- bis langfristige Finanzprognosen sind in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in hohem Maße von den unterstellten Annahmen abhängig und daher mit erheblicher Unsicherheit...
Saskia Esken unterstützt Wahlkampf in NRW
Rhein-Ruhr. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken besucht Nordrhein-Westfalen und unterstützt den Bundestagswahlkampf in Köln, Düsseldorf, Wuppertal, Solingen, Bochum, Kamen und Emsdetten.
Montag, 6. Januar 2025
Wahlkampf...
ÖDP: Wo bleibt das Klimageld?
Berlin/Düsseldorf/Mönchengladbach/Rhein-Ruhr. „Wo bleibt das Klimageld“ fragt die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) vom Niederrhein. Zum Jahreswechsel wurde die CO2-Abgabe erhöht. Das als Rückerstattung an die Bürger...
Heute im Bundestag: Wahlvorschlag – AfD schlägt Thomas Dietz als Vizepräsidenten vor
Berlin. Die AfD-Fraktion hat einen Wahlvorschlag (20/14362) vorgelegt, in dem sie ihren sächsischen Abgeordneten Thomas Dietz für das Amt eines Stellvertreters der Bundestagspräsidentin nominiert....
Heute im Bundestag: Gesetzentwurf – Rechtsanspruch für Gewaltopfer
Berlin. Die Bundesregierung will Opfer geschlechtsspezifischer Gewalt besser unterstützen. Sie hat deshalb einen Entwurf eines Gesetzes (20/14342) für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und...
