Oberhausen. Monika Düker, die flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Düsseldorfer Landtag, gab mit sofortiger Wirkung ihre Funktion ab. „Die Umstände, die zu dieser notwendigen Entscheidung führten, sind unerträglich“, erklärt die Kreisverbandssprecherin Heike Laß. Dahinter steht die Beteiligung des nordrheinwestfälischen Innenministeriums an einer Sammelabschiebung am 14.12.2016 nach Afghanistan.
Die Oberhausener GRÜNEN teilen die Position Monika Dükers, dass damit Innenminister Jäger den geänderten Kurs der Bundesregierung mitträgt, zukünftig Sammelabschiebungen nach Afghanistan durchzuführen und somit von der bisherigen NRW-Praxis abrückt. Diese sah vor, nur in besonders gelagerten Einzelfällen bei problematischen Personen, vor allem bei Straftätern, Einzelabschiebungen durchzuführen.
Der GRÜNE Kreisvorstand Oberhausen verurteilt scharf Abschiebungen nach Afghanistan, da diese menschenrechtlich nach wie vor nicht verantwortbar sind. Zudem müssen afghanische Asylsuchende in Deutschland die längsten Wartezeiten im Asylverfahren ertragen. „Die dadurch entstehende existenzielle Unsicherheit sowie die Ängste vor Abschiebung stehen im Widerspruch zur noch immer in Deutschland gelebten Willkommenskultur. Neben den Betroffenen werden damit auch jene abgestraft, die sich ehrenamtlich in diesem Bereich engagieren“, so Heike Laß.
