Rhein-Ruhr. In einer Demokratie geht viel. Wir können frei leben, wählen und unsere Meinung sagen. Rechte, die nicht selbstverständlich sind. Wir können auch unzufrieden sein, demonstrieren und dürfen das auch laut tun. Wir können auch unterschiedlicher Meinung sein, dürfen streiten. Das alles setzt aber etwas voraus: Respekt.
In diesen Tagen scheint Respekt ein hohes Gut. Mehr und mehr Hassnachrichten werden verschickt, im Internet oder als Brief. Darin wird der Tod gewünscht, werden Drohungen und Beleidigungen ausgesprochen. Regelmäßige Adressaten sind Politikerinnen und Politiker. Auf Bundes-, Landes und Kommunalebene gehen die Hassmails ein. Sie treffen nicht nur den Einzelnen, sondern auch dessen Familie.
Am Dienstag gab Thomas Purwin, der bis dahin Vorsitzender der SPD Bocholt war, seinen Rücktritt bekannt. Purwin war nicht amtsmüde oder wollte jemand jüngerem Platz machen. Der 35-Jährige erhielt seit Monaten Hassmails. Darin hieß es, man solle ihn “vergasen“ oder hängen. Die Drohungen richteten sich nicht nur an ihn, sondern auch an seine Partnerin und junge Tochter. Obwohl der Fall Schlagzeilen macht, ist er nicht der einzige. Auch der Grünen Fraktionschef im Düsseldorfer Stadtrat erhält Drohungen. Kürzlich erhielt auch die Hünxer AsF-Vorsitzende einen Drohbrief.
Dieser Hass ist erschreckend, ekelhaft und vor allem undemokratisch. Politiker zu bedrohen und mit Hassmails zu bombardieren hat nichts mit Meinungsäußerung zu tun. Es ist auch kein lauter Protest. Es ist schlichtweg anstands- und respektlos. Und nicht zuletzt ist es eine Straftat. In unserer Demokratie gelten bestimmte Umgangsformen. Dazu gehört es, respektvoll miteinander umzugehen, auch wenn man die Meinung des anderen nicht teilt. Drohungen und Todeswünsche gegen andere haben hier keinen Platz.
Im Hass gegen Politikerinnen und Politiker liegt außerdem eine Gefahr für die Demokratie. Denn der Hass und die Drohungen treffen diejenigen, die sich für unsere Gesellschaft einsetzen. Das ist der lokale Parteichef, die Stadträtin oder Abgeordnete. Sie übernehmen Verantwortung und tragen dazu bei, dass die Dinge in Stadt und Land laufen. Wenn aber die Hasskeule droht einzuschlagen, wer möchte dann noch diese Verantwortung übernehmen?
In einer demokratischen Gesellschaft geht viel. Es braucht aber den Respekt füreinander. Der gilt im Übrigen für alle Menschen, ob Politiker oder nicht. Auch wenn ich die Ansicht des anderen nicht teile, kann ich ihn oder sie nicht als Menschen abwerten oder bedrohen. Diese Selbstverständlichkeiten müssen offenbar in Erinnerung gerufen und verteidigt werden. Wir alle sind deshalb gefragt, uns für einen respektvollen Umgang miteinander einzusetzen. Wo Beleidigungen als Meinungsäußerung verpackt werden, müssen wir das klar aufzeigen. Beleidigungen, Hass und Drohungen sind nicht zu tolerieren, weder in den sozialen Medien, noch im Bekanntenkreis oder auf der Arbeit. Und wir müssen klar machen, dass sie strafrechtlich geahndet werden. Wer online beleidigt, tut das ebenso gesetzeswidrig wie offline. Für die meisten von uns ist die Sache klar. Wir müssen jedoch dafür sorgen, dass sie klar bleibt – erst recht, wenn einige wenige lauthals Hass säen und damit andere verletzen.
Ein KlarKlick von Benedikt Lechtenberg, Vorsitzender der Jusos Hünxe
