Viersen. Mit Verwunderung und Verärgerung haben die Mitglieder der Viersener FDP eine Äußerung der Bürgermeisterin im Interview mit der Rheinischen Post vom 25. Januar zur Kenntnis genommen: „Viele Schultoiletten waren in keinem schlechten Zustand; das war eine Frage der Reinigung.“
Seit mehreren Jahren beschäftigen sich der Rat und die zuständigen Fachausschüsse mit dem schlechten Zustand der Toiletten an den städtischen Schulen. Hier gab und gibt es immer wieder berechtigte Kritik der Schülerinnen und Schüler, der Eltern und der Lehrerschaft.
Das städtische Gebäudemanagement hat seit 2017 viele Stunden dafür verwendet, eine detaillierte Bestandsaufnahme der Schultoiletten zu erstellen und Konzepte zur Behebung der vielen Mängel zu erarbeiten. Zuletzt im Juni 2020 wurde im Ausschuss für Bauen, Umwelt- und Klimaschutz und im Rat dieser große planerische Aufwand von den FDP-Politikern Alexandra Hurschler und Frank a Campo kritisch hinterfragt. Die Verwaltung antwortete, das Thema sei so komplex, dass vor Beginn der Arbeiten sogar ein spezialisierter Planer gesucht werden müsse.
Der Planer wurde nicht gefunden, und nun behauptet die Bürgermeisterin, dass alles nur eine Frage der Reinigung gewesen sei. Wenn dies zutrifft, dann fragt sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Stefan Feiter, womit der betriebene große Aufwand gerechtfertigt war: „Wenn es nur eine Frage der Reinigung gewesen ist, dann ist in den letzten Jahren sehr viel Arbeitskraft verbrannt worden. Das betrifft die Arbeit des Gebäudemanagements, die vergebliche anderthalbjährige Suche nach einem spezialisierten Planer, und auch die Arbeit der Kommunalpolitiker, die sich immer wieder mit diesem Thema beschäftigen mussten.“ Die Verantwortung für diese Verschwendung von Arbeitskraft und Steuergeldern liegt nach Feiters Ansicht bei der Bürgermeisterin in ihrer Funktion als Hauptverwaltungsbeamtin.
Feiter fragt auch, warum die Fachleute der Verwaltung nicht rechtzeitig erkannt haben, dass es im Wesentlichen nur noch um‘s Reinemachen geht? Nach seiner Auffassung stellt die Bürgermeisterin mit ihrer Aussage ihren Mitarbeitern ein schlechtes Zeugnis aus.
Die FDP-Fraktion fordert die Bürgermeisterin auf, diese Diskrepanzen im Sachverhalt „Sanierung von Schultoiletten“ aufzuklären.
