Oberhausen. Seit Juli 2022 ist Vafa Azarbar Gefangener des iranischen Regimes. Wo er inhaftiert ist, wie sein Gesundheitszustand ist und wie es weitergeht – es gibt kaum Erkenntnisse. Seiner Familie wird jeglicher Kontakt und jegliche Information zu seinem Befinden verweigert. Vafa Azarbar ist wie vom Erdboden verschluckt worden. Klar ist nur, dass ihm und drei weiteren Gefangenen vorgeworfen wird, er habe für den israelischen Geheimdienst Mossad spioniert, mit dem Ziel der Verübung eines Anschlags. Mehrfach wurde ein – mutmaßlich unter Folter – erzwungenes Geständnis der vier Beschuldigten im iranischen TV ausgestrahlt.
Beweise für die Unterstellungen gibt es keine; kurdische Menschenrechtsorganisationen widersprechen den Anschuldigungen vehement. Vafa Azarbar wurde unter fiktiven Gründen verhaftet, weil er der oppositionellen Komalah-Partei angehört. In ähnlichen Fällen sind bereits unzählige Todesurteile gefällt und vollstreckt worden.
Der Oberhausener Landtagsabgeordnete Frederick Cordes hat nun eine politische Patenschaft für Vafa Azarbar übernommen. Gegenüber dem iranischen Botschafter in Deutschland fordert er in einem Brief, dass Vafa Azarbar Zugang zu wesentlichen Menschenrechten erhält, die auch Gefangenen nicht verweigert werden dürfen. Das bedeutet konkret: Vafa Azarbar soll einen anwaltlichen Beistand seiner Wahl frei bestimmen dürfen, Kontakt zu seiner Familie aufnehmen können, Zugang zu medizinischer Versorgung erhalten und seinem bevorstehenden Prozess müssen unabhängige Beobachter:innen beiwohnen dürfen. Cordes kündigte an, er werde weiter protestieren bis diese Leistungen erbracht würden oder Vafa Azarbar wieder frei sei.
Brief an den Botschafter der Islamischen Republik Iran, Herrn Mahmoud Farazandeh
Aktuelle Situation des Herrn Vafa Azarbar
Sehr geehrter Herr Botschafter Farazandeh,
das gewaltsame Vorgehen der iranischen Polizei- und Sicherheitskräfte gegenüber den eigenen Einwohnerinnen und Einwohnern beobachten viele Menschen in der Bundesrepublik Deutschland mit Sorge und solidarisieren sich mit der iranischen Zivilgesellschaft. Auch ich möchte auf diesem Wege meine Besorgnis zu der aktuellen politischen Situation in der IR Iran kundtun.
Der iranische Staatsangehörige Vafa Azarbar wurden im letzten Jahr in der Nähe der Stadt Urmia mit drei weiteren Personen inhaftiert.
Das Gerichtsverfahren gegen ihn ist intransparent oder nicht vorhanden.
Ein solches Verfahren widerspricht der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948. Diese garantiert ein Verbot von Diskriminierung und die Gleichheit vor dem Gesetz, sowie den Anspruch auf Rechtsschutz und ein faires Gerichtsverfahren. Als Abgeordnete des Landtags von Nordrhein-Westfalen fordere ich Sie deshalb als Botschafter der Islamischen Republik Iran auf, sich bei den zuständigen Behörden Ihres Landes für einen Rechtsbeistand seiner Wahl einzusetzen und unabhängige Prozessbeobachter:innen im Fall zuzulassen.
Mit freundlichen Grüßen und ein friedliches Jahr.
Frederick Cordes
