Essen. Auch vier Tage nach der Versammlung mit dem Thema “Pro Palästina” ist Polizeipräsident Andreas Stüve immer noch tief betroffen von den Bildern, die sich auf Essens Straßen am Freitagabend zeigten.
“Ich habe die letzten Tage damit verbracht, gemeinsam mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die unterschiedlichsten Informationen zu der Demonstration auszuwerten und unzählige Videos, Bildaufnahmen und Protokolle über den Verlauf zu sichten und auf ihre strafrechtliche Relevanz hin zu überprüfen”, schildert der Behördenleiter die akribische Aufbereitung der Geschehnisse vom vergangenen Wochenende und fügt hinzu: “Auch für mich ist ein Aufmarsch von Demokratie- und Menschenfeinden in unserer Stadt nur schwer zu ertragen und dies beschäftigt mich sehr”.
Für die bei der Bevölkerung entstandenen Ängste hat der Polizeipräsident vollstes Verständnis und erklärt: “In vielen Gesprächen seit dem Freitagabend habt man mir oft nachvollziehbar erzählt, dass ein solcher Aufmarsch die Menschen in unserer Stadt beunruhigt. Und seien Sie sicher, dass es mir genauso geht”.
Andreas Stüve möchte aber auch deutlich feststellen, dass die Versammlung trotz der verstörenden Bilder nicht aus dem Ruder gelaufen oder sogar wie in anderen Städten gewalttätig verlaufen ist. “Die Versammlung verlief laut, sehr emotional, aber im Ergebnis friedlich”, zog der Behördenleiter Bilanz und fügt hinzu, dass das Einsatzkonzept der Polizei Essen erfolgreich bei der Bewältigung dieser Demonstration war.
“Wir haben am Freitag eine neue Qualität in Essen erleben müssen. Islamisten haben die Täuschung auf die Spitze getrieben und offenbar ganz bewusst sehr ähnliche Symbole des Islamischen Staates und der Taliban genutzt, um für ihre weltfremden Ziele zu werben”, fügt der Polizeipräsident hinzu. “Dabei haben sie die ihnen gesetzten Grenzen vollumfänglich ausgenutzt und machen es den Strafverfolgern äußerst schwer.”
Am gestrigen Tag veröffentlichte Andreas Stüve ein Video, in dem er die Bevölkerung über die engen Grenzen des Versammlungsrechtes informierte. “Sehr viele Gespräche und auch Berichterstattungen haben mich erkennen lassen, dass eine große Unkenntnis über die Möglichkeiten und Grenzen einer Polizeibehörde im Versammlungsrecht besteht. Daher war es mir wichtig, die Unklarheiten ein Stück weit aufzuhellen”.
Abschließend erklärte Andreas Stüve: “Seien Sie sich sicher, dass Ihre Polizei jederzeit alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen wird, um ähnliche Aufmärsche in ihrer verstörenden Wirkung einzudämmen. Aber bitte seien Sie sich auch bewusst, dass wir aufgrund der Gesetzeslage auch zukünftig Versammlungen in unserer Stadt erleben müssen, die unserem freien und demokratischen Weltbild nicht entsprechen.” (ots)
