Kevelaer. Am Wochenende tagte die FDP der Wallfahrtsstadt Kevelaer im Rahmen der Haushaltsberatungen im Brauhaus Kävelse Lüj auf der Maasstraße. Zu den Haushaltsberatungen war die Fraktion nahezu vollzählig vor Ort erschienen.
In der rund neunstündigen Tagung stellte zuerst der Leiter der Klausurtagung, Jan Itrich, die Kernpunkte des Haushalts der Fraktion vor. Danach diskutierte die FDP intensiv über den Haushalt und die verschiedenen Einzelpläne. Neben der sinkenden Liquidität der Wallfahrtsstadt sorgt das geplante Defizit von 7,5 Millionen Euro für das Jahr 2024 für erschwerte Planungssicherheit und intensive Diskussion. Große Sorge bereitet den Liberalen zudem die massiv gestiegene Verschuldung der Stadt, mit fast 100 Millionen Euro zum 31.12.2024.
Auf der Seite der Einnahmen steigen die Schlüsselzuweisungen der Wallfahrtsstadt um 4,2 Millionen Euro. Dabei machte Itrich deutlich, dass die gestiegenen Schlüsselzuweisungen eine Folge der sinkenden Gewerbesteuereinnahmen im aktuellen Jahr sind: Im Jahr 2023 reduziert sich der Betrag der Gewerbesteuer in Kevelaer von 25,4 Millionen Euro aus dem Vorjahr auf voraussichtlich 18,5 Millionen Euro. Dies entspricht einem Rückgang von ca. 6,9 Millionen Euro. Grund dafür sind die Nachwirkungen der Pandemie sowie internationale Konflikte, welche keine Bogen um die Kevelaerer Wirtschaft gemacht haben.
In den Diskussionen der Liberalen wurde deutlich, dass Kevelaer im Jahr 2028 die Ausgleichsrücklage aufgebraucht hat. „Wenn die mittelfristige Finanzplanung so weiter geht, droht im Jahr 2030 die Haushaltsicherung. Dies gilt es unbedingt zu vermeiden“, so Itrich. Als Antwort auf die drohende Haushaltsicherung hat die FDP das Ziel, der Wirtschaft in Kevelaer den Rücken zu stärken. „Die Kommune muss es schaffen, das Gewerbe vor Ort langfristig zu stärken, sodass mit steigenden Gewerbesteuereinnahmen langfristig gerechnet werden kann. Schaut man auf die Einnahmen unserer Stadt wird deutlich, dass die Gewerbetreibenden hier das Rückgrat der kommunalen Finanzplanung bilden“, so Itrich.
Um Einsparpotenziale zu identifizieren, haben die Liberalen einen Fragekatalog an die Verwaltung geschickt, in dem konkrete Ausgaben hinterfragt werden. Des Weiteren spricht sich die FDP Kevelaer gegen eine Anhebung der Grundsteuer aus, um die Bürger in herausfordernden Zeiten nicht noch weiter zu belasten.
„Die guten Jahre sind vorbei“, stellte der Kämmerer Ralf Püplichuisen bei seinem Besuch zu den Haushaltsberatungen der FDP heraus. Das bedeute aber nicht, dass die Kommune sich auf der anderen Seite „todsparen“ müsse, sondern es gehe darum punktuell und mit Augenmaß zu investieren, sodass sich die Haushaltslage als bald entschärft.
