Niederkrüchten. Im Berliner Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung überreichte die Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Klara Geywitz nun die offizielle Förderurkunde über rund drei Millionen Euro für die Sanierung des Freibads in Niederkrüchten. Beate Siegers, Erste Stellvertretende Bürgermeisterin der Gemeinde Niederkrüchten, nahm die Urkunde im Beisein des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten für den Kreis Viersen Martin Plum (CDU) und seines Bundestagskollegen Udo Schiefner (SPD) entgegen. Leider konnte Karl-Heinz Wassong, der Bürgermeister von Niederkrüchten, aufgrund anderweitiger Verpflichtungen nicht teilnehmen.
Die Gemeinde Niederkrüchten befindet sich weiterhin in den Planungsvorbereitungen, jedoch wurde von der Mehrheit des Gemeinderates im Februar ein Sperrvermerk für die Gelder für die Planungen beschlossen.
Im August 2022 stimmten beim Bürgerentscheid 64% für die Sanierung. Das Freibad, welches nach der Komplettsanierung 100% CO2-neutral betrieben werden kann, sollte eigentlich im Sommer 2026 wieder öffnen.
Bereits 58 Städte und Gemeinden hatten bis November 2023 einen Zuwendungsbescheid erhalten. Durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 und der darauffolgenden Haushaltssperre wurden die Zusagen jedoch vorübergehend ausgesetzt. Martin Plum erklärt dazu: “Ich freue mich sehr, dass nach der Haushaltssperre die Mittel aus dem Bundesprogramm ,Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur’ nun offiziell freigegeben wurden. Den Antrag der Gemeinde Niederkrüchten auf eine Bundesförderung habe ich selbstverständlich gerne unterstützt. Die Förderzusage über rund drei Millionen Euro ist für sie sowie ihre Bürgerinnen und Bürger ein großer Erfolg.”
Hintergrund:
Seit 2015 unterstützt der Bund mit dem Bundesprogramm “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur” Städte und Gemeinden dabei, den bestehenden Sanierungsstau bei diesen wichtigen Orten des Zusammenlebens abzubauen. Das Programm wurde weiterentwickelt und legt nunmehr einen Schwerpunkt auf die energetische Sanierung der zu fördernden Einrichtungen. Gefördert werden überjährige investive Projekte der Kommunen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung und mit hoher Qualität im Hinblick auf ihre energetischen Wirkungen und Anpassungsleistungen an den Klimawandel. Die Projekte sind zugleich von besonderer Bedeutung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration in der Kommune.
Die Förderung in Höhe von 45% des Investitionsvolumens findet im Rahmen des Bundesprogramms statt. Sehr klamme Kommunen können sogar bis zu 90% erhalten. Aus knapp 1000 eingereichten Projekten wurden vom Bund 148 ausgewählt. Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) konnten 2023 nicht alle Förderbescheide verschickt werden. Im Haushaltsausschuss des Bundestags wurde erneut um die Finanzierung der übrigen Projekte gerungen. Die Gelder wurden nun im Bundeshaushalt freigegeben.
