Essen. Am Montag, 7. Oktober, jähren sich die schweren Angriffe auf Israel durch die terroristische Vereinigung der Hamas. Für den Tag sind bundesweit Demonstrationen geplant. Auch in Essen ist eine pro-palästinensische Demonstration angekündigt. Dazu Oberbürgermeister Thomas Kufen:
“Das deutsche Demonstrationsrecht hat für uns als Gesellschaft fundamentalen Wert und ist im Grundgesetz verankert. Einzelpersonen, Gruppierungen oder Vereinigungen dürfen auf unseren Straßen und Plätzen demonstrieren, solange sie die von der Polizei vorgegebenen Auflagen befolgen. Die für Montag angekündigte Demonstration in Altendorf halte ich allerdings aus mehreren Gründen für falsch. Am 7. Oktober jähren sich die schweren terroristischen Angriffe der Hamas auf Israel. Daher ist die Demonstration eine gezielte Provokation, sowohl gegen die jüdische Gemeinschaft als auch gegen die deutsche Gesellschaft, die klar an der Seite Israels steht. Darüber hinaus feiern Menschen jüdischen Glaubens mit dem Neujahrsfest ‘Rosch ha-Schana’ und dem Ruhe- und Fastentag ‘Jom Kippur’ derzeit und in den kommenden Tagen hohe Feiertage. Bei der von einer nicht aus Essen kommenden Privatperson angemeldeten Demonstration ist zu befürchten, dass es den Teilnehmenden offensichtlich weniger um das Leid der Menschen im Nahen Osten geht, sondern viel mehr um die Verbreitung radikalislamistischer Parolen. Vor diesem Hintergrund und den zu erwartenden, israelfeindlichen und antisemitischen Äußerungen auf dieser Demonstration stehe ich entschieden dafür, dass die Polizei Essen dem Vorbild der Stadt Frankfurt folgt, die eine ähnliche Demonstration abgesagt hat.”
