Mülheim an der Ruhr. Die Initiative AufRuhr, vertreten durch Alexander Kocks, hat heute einen Offenen Brief an den Mülheimer Oberbürgermeister Marc Buchholz zum aktuellen Thema Grundsteuer gesendet. Hier das ungekürzte Schreiben:
Team AufRuhr
Alexander Kocks
Mülheim, den 20.05.2024
Offener Brief an Marc Buchholz, Oberbürgermeister der Stadt Mülheim an der Ruhr
Lieber Marc Buchholz,
wir beide werden Valentinstag 2019 nicht vergessen. Sie hatten Ihren ersten Arbeitstag in Mülheim und ich stand mit rund 1000 Demonstranten vor und im Rathaus um gegen die Erhöhung der Grundsteuer-Hebesätze zu protestieren.
Es sieht so aus als würde sich, auch wenn ich das nicht möchte, ein Teil dieser Geschichte in ähnlicher Form wiederholen.
Die aktuelle Reform der Grundsteuer bedeutet für tausende Mülheimerinnen und Mülheimer eine Erhöhung der Wohnkosten.
Wie Sie sich denken können, passt das ganz vielen Menschen nicht und ich sehe mich in der Pflicht, erneut tätig zu werden. Mir ist bewusst, dass der Rat der Stadt und die Verwaltung an der neuen Grundsteuerberechnung und der unfairen Verteilung (Gewerbe/Wohnen) keine Schuld tragen. Jedoch sehe ich die Verantwortung bei den Bürgermeistern und den Stadtkämmerern, alles erdenklich Mögliche zu unternehmen, diese Reform im Sinne der Einwohner zu verbessern, bzw. für eine Verbesserung zu sorgen.
Dabei ist es mir völlig egal, welche Strippen bei Land oder Bund gezogen werden müssen. Egal ob rechtliche Schritte, Protestschreiben oder kommunaler Ungehorsam, es liegt an den Stadtspitzen, die Bürgerinnen und Bürger vor noch mehr finanzieller Belastung zu schützen.
Sollte die Verwaltung in Mülheim und auch die in anderen Städte in NRW nicht mit genug Druck auf die Landes- und Bundesregierung eingehen oder sollten diese stur bleiben, werde ich dieses Mal das ganze Revier zum AufRuhr bewegen.
Es wird größer, lauter und auch kreativer, wir hatten schließlich 5 Jahre Zeit uns vorzubereiten.
Ich wünsche Ihnen und natürlich auch Ihren Kolleginnen und Kollegen gutes Gelingen.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Kocks
