Rheinberg/Kreis Wesel. Der Karnevalsverein 1. OKK 99 (1. Orsoyer Karnevals Komitee ´99 Oschau-Berger Jonges e.V.) musste den Rosenmontags-Karnevalszug in Rheinberg-Orsoy absagen. Die Stadt Rheinberg hat vom ausrichtenden Verein kurzfristig ein Sicherheitskonzept gefordert und dies wesentlich damit begründet, dass sich im Stadtteil eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes mit derzeit 200 und zu Karneval voraussichtlich 500 Flüchtlingen – auch zahlreiche Nordafrikaner – befindet und man Vorfälle wie die in der Silvesternacht in Köln befürchte.
Das ist in zweierlei Hinsicht das falsche Signal, empfinden die Piraten im Kreis Wesel. „Der Karnevalszug wird abgesagt, weil die Sicherheit nicht gewährleistet werden könne. Wegen erst noch zu erwartender Flüchtlinge, die zu Teilen auch nordafrikanischer Herkunft sind. Diese unterschwellig formulierte Behauptung durch die Stadt Rheinberg ist die Kapitulation der Verantwortlichen vor ihren Aufgaben und zusätzlich eine nicht zu akzeptierende Verallgemeinerung der Flüchtlinge“, sagt Pirat Manfred Schramm, Mitglied im Kreistag Wesel.
„Die Stadt Rheinberg sollte jetzt dem organisierenden Verein helfend zur Seite stehen. Stattdessen leistet sie mit ihren Formulierungen der Fremdenfeindlichkeit Vorschub und schadet sich selbst, indem sie so die Akzeptanz der Flüchtlinge in der Rheinberger Bevölkerung senkt“, so Schramm weiter.
„Sollten die Probleme Vorort nicht gelöst werden, fällt dies auf den Minister zurück und muss im Landtag thematisiert werden. Die Polizei muss auch im ländlichen Raum dafür sorgen, dass dort Rosenmontagsumzüge sicher stattfinden können“, kommentiert Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss des Landtags NRW.
