Sebastian Girrullis (Foto: privat)
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Oberhausen. Die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes ist ein Kompromiss, der auf vielen Füßen steht. Wer aber weiterhin auf der Strecke zu bleiben droht, sind die jüngsten Mitglieder unserer Gesellschaft.

„Mit der neu erdachten Inzidenz-Zahl 165, die auf keiner wissenschaftlichen Grundlage fußt, steht die Rückkehr in den Kita-Notbetrieb an“, stellt der jugendpolitische Sprecher der Grünen, Sebastian Girrullis, fest und fügt hinzu: „Während in den Schulen wenigstens Distanzunterricht möglich ist, wird den jüngsten Kindern einmal mehr das Elementarbildungsangebot gänzlich vorenthalten.“

Entwicklungspsychologisch und sozialisatorisch, aber auch in Richtung Früherkennung und Prävention, so ist sich Girrullis sicher, eine Katastrophe. „Um diese einzudämmen, bleibt nur ein regelmäßiges und verlässliches Testangebot. Außerdem sollten neben den Kita-Angestellten ebenso alle Eltern schnellstmöglich eine Impfung erhalten.“

Unverständnis zeigt der Grüne, dass Familien wieder kurzfristig ihren Alltag umstrukturieren müssen, während sie weiterhin volle Kita-Beiträge bezahlen.

Selbst im eingeschränkten Regelbetrieb zahlen die Eltern Beiträge für eine Leistung, die sie nicht erhalten – zehn Stunden pro Woche weniger – obwohl man einfach die entsprechend gestaffelte Beitragstabelle zur Neuberechnung heranziehen könnte. Hier müsste, so die grüne Position in Oberhausen, aufgrund der klammen Haushaltslage das Land mit einspringen. Die Einschränkungen werden auch absehbar nicht mehr in diesem Kita-Jahr aufgehoben.

Sebastian Girrullis: „Auch die Nichterstattung der Kita-Beiträge für Februar bleibt eine Unverschämtheit! Die Begründung von Minister Stamp, man müsse die Kosten für Impfungen des Personals und für Testungen decken, war schon im März unverfroren und wirkt angesichts der Tests, die es nun seit vergangener Woche gibt und die mindestens für U3-Kinder praktisch nicht anwendbar sind, nur noch zynischer.“

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