Timo Schmitz (Foto: privat)

Rheinberg. Bürokratieabbau: Fehlanzeige. Im November 2020 hat sich der Sozialausschuss der Stadt Rheinberg einstimmig für den sogenannten Rheinberg-Pass ausgesprochen. Zu Gute kommen soll er Leistungsempfängern der Stadt, die anonym durch eine kleine Scheckkarte vergünstigt am aktiven Kultur- und Freizeitangebot der Stadt teilnehmen können. Die Liberalen hatten damals Bedenken bei der Umsetzung des Passes und der Nachfrage des zweifelsohne guten Ansatzes, weshalb sich trotzdem seitens der Liberalen enthalten wurde. Die Skepsis scheint sich nun zu bewahrheiten, fürchtet die FDP. „Bis auf ein steigendes Bürokratielevel ohne wirkliche Innovation hat die Erstellung des Passes sonst noch Niemandem weitergeholfen“, meint der Vorsitzende Timo Schmitz. Aktuell verschlingt er nur Kosten in der Verwaltung, kritisiert die FDP. „Wir sind immer dafür, wenn in das Leben der Menschen investiert wird und die Stadt diese Sache finanziert. Wenn jedoch Bildungsangebote wie die Stadtbibliothek nicht Teil des Angebotes werden sollen, könne nur mit dem Kopf geschüttelt werden.“

Die Erstellung gerät ins Stocken, aktuell sollen Anbieter durch die Stadt ins Boot geholt werden. Anreize für private Anbieter, dem System beizutreten, soll es zunächst nicht geben. Eine Entscheidung, die die FDP nicht nachvollziehen kann. Trotz des ehrenwerten Gedankens des Passes – ohne Anreize zur Teilnahme von dritten Anbietern, sei das Projekt zum Scheitern verurteilt, finden die Freidemokraten. Sinnvoll wird der Pass für ca. 1.980 Berechtigte der Stadt – das entspricht ca. 6% der Einwohner. Aber auch nur, wenn alle dieses Angebot nutzen und den Pass beantragen. „Kosten und Nutzen sollten hier in Einklang stehen. Ob dies erreicht wird, kann durchaus bezweifelt werden“, meint Schmitz.

Über Umsetzung und Aussehen des Passes wird noch beraten – es scheint so, als solle eine einfache Lösung gefunden werden. Über eine einlaminierte Papierkarte solle erst gar nicht gesprochen werden. Zukunftsweisend müsse der Pass mit den nötigen Daten digitalisiert werden, wo immer er zum Einsatz kommt, findet die FDP. In der Verwaltung fehle es an echtem Innovationsgedanken. Die FDP freut sich, wenn sie eines Besseren belehrt werden würde. Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht, zieht die FDP als Fazit.

Beitrag drucken
Anzeigen