Kreis Wesel. Am Mittwoch, 16. März 2022, haben zwei Kreistagsmitglieder der AfD-Kreistagsfraktion gegenüber Landrat Ingo Brohl ihren Austritt aus der Fraktion angezeigt. Damit hat die AfD automatisch ihren Fraktionsstatus verloren, da sie mit den verbliebenden zwei Mitgliedern nicht mehr die für die Größenordnung des Kreistags Wesel erforderliche Mindestmitgliederzahl (drei) für eine Fraktion vorweisen kann. Die sich daraus ergebenden Konsequenzen werden aktuell durch die Kreisverwaltung Wesel geprüft.
Der Vorsitzende der ehemaligen AfD-Fraktion, Dr. Renatus Rieger, sowie die Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen wurden durch die Kreisverwaltung entsprechend informiert.
Fraktionsaustritt vorher nicht bekannt
Zu den Vorgängen schreibt am 17. März der AfD-Kreissprecher und bisheriger Fraktionsvorsitzender der AfD im Kreistag Wesel, Dr. Renatus Rieger, eine Pressemitteilung, die auch auf der Homepage der Kreis-AfD zu finden ist: “Am heutigen Abend erreichte den Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion im Kreistag Wesel die Nachricht, dass mit Datum von gestern (16.3.2022) zwei Kreistagsmitglieder der AfD-Kreistagsfraktion ihren Austritt aus der AfD-Kreistagsfraktion angezeigt haben. Damit hat die AfD automatisch ihren Fraktionsstatus verloren. Der Landrat gab bekannt, dass die sich daraus ergebenen Konsequenzen aktuell hausintern geprüft werden.
Bei den beiden ehemaligen AfD-Fraktionsmitgliedern muss es sich um Herrn Sebastian Nehnes (Rheinberg) und Herrn Michael Huth (Dinslaken) handeln. Die Austrittsabsicht der beiden Fraktionsmitglieder war dem Fraktionsvorsitzenden vorher nicht bekannt. Sie wurde ihm nicht angezeigt. Mögliche politische Gründe für den Fraktionsaustritt gibt es wohl nicht. Sie wurden in der Fraktion nicht angezeigt. Mögliche Anträge für einen Parteiaustritt der beiden ehemaligen Fraktionsmitglieder liegen dem Sprecher des AfD-Kreisverbands nicht bzw. noch nicht vor.
Der AfD-Kreissprecher Dr. Rieger versteht den Sachverhalt so, dass es ab sofort nur noch eine AfD-Kreistagsgruppe im Kreistag Wesel gibt. Der Verlust des Fraktionsstatus schadet der Partei. Rieger bedauert die Fraktionsaustritte auch deshalb, da sie zu ungelegener Zeit – mitten im Landtagswahlkampf NRW – erfolgen. Der AfD-Kreissprecher stellt fest, dass der Kreisverband die Summe seiner Mitglieder ist und dieser mit einem starken Team – mit vier äußerst motivierten Direktkandidaten an der Spitze – in den Wahlkampf geht.”
Ein Austritt aus der AfD-Fraktion im Stadtrat Moers
Am Dienstag trat auch Daniel Friesz aus der AfD-Fraktion im Stadtrat Moers aus und ist nun fraktionslos.
