Emmerich am Rhein. Das durch die Landesregierung verkündete Ende des Sofortprogramms Innenstadt kritisieren nun die Emmericher Liberalen. „Wir sehen in Emmerich erste positive Entwicklungen durch das Sofortprogramm, allerdings stehen wir noch am Anfang dieser Entwicklung“, erklärt der FDP-Vorsitzende Kersjes. Denn im Austausch mit den zuständigen Akteuren in Emmerich sei den Liberalen deutlich gemacht worden, dass das Programm eine längere Laufzeit brauche, um nachhaltige Verbesserungen zu erzielen.
Zum Hintergrund: Das Sofortprogramm gewährt einzelnen Kommunen eine Förderung, sodass gewerbliche Flächen für 20% der Altmiete von den Inhabern vermietet werden. Die restlichen 80% der Miete werden zu 70% vom Land getragen und die Kommune hat einen Eigenanteil von 10%. Die schwarz-grüne Landesregierung kündigte nun für Ende 2023 das Auslaufen des Programms an.
Eine Verlängerung des Programms würde aus Sicht der Liberalen für die Beseitigung weiterer Leerstände sorgen und eine positive Entwicklung der Emmericher Innenstadt nach sich ziehen. „Ich fordere deshalb unsere Kreis Klever Landtagsabgeordneten Dr. Günter Bergmann (CDU) und Dr. Volkhard Wille (Grüne) auf, sich für die Verlängerung des Sofortprogramms stark zu machen“, so Kersjes.
Gleichzeitig möchte die FDP auch die Umsetzung des Innenstadtprogramms in Emmerich einer kritischen Betrachtung unterziehen. „Während zwei Drittel aller Kommunen die ihnen zustehenden Mittel vollständig abgerufen haben, hat die Stadt Emmerich lediglich 58,5% ihrer zustehenden Mittel abgerufen“, betont Kersjes. „Wir müssen uns schon fragen warum das so ist.“
Weiter kritisieren die Liberalen die angestrebte Umsetzung. „Diese sah vor, dass die Leerstände der Steinstraße an Dienstleistern vermietet werden, während auf der Kaßstraße Einkaufsgeschäfte die Leerstände füllen sollen“ ergänzt der stellvertretende Vorsitzende der FDP, Marius Plückthun.
„Ich freue mich über jeden verschwundenen Leerstand in Emmerich. Aber es gehört zu einer nachhaltigen Entwicklung der Innenstadt dazu, sich auch konzeptionelle Gedanken zu machen, aber diese fließen bislang bei der Umsetzung durch Frau Sommer nicht ein“, erklärt der Vorsitzende Kersjes und verweist auf die Ansiedlung von Elyon Blumen auf der Kaßstraße, welche kurze Zeit später wieder schließen musste. „Man könnte das als exemplarisch für die Konzeptlosigkeit ansehen“, betont Plückthun abschließend.
