Kamp-Linfort/Wesel. Möchte die Städte Kamp-Lintfort und Wesel Jugendliche vertreiben?
Durch die Fernsehsendung ZDF Magazin Royal wurde aufgedeckt, dass die Städte Kamp-Lintfort und Wesel sogenannte Mosquito-Geräte gekauft haben sollen. Dabei handelt es sich um ein „Sound System“ was Töne abgibt, die nur junge Menschen hören können und diese an bestimmten Orten vertreiben sollen. Die Linksfraktion im Rat der Stadt Kamp-Lintfort hat eine Anfrage zum Kauf von Mosquito Sound Systemen durch die Stadt Kamp-Lintfort verschickt. Ebenso hat die Weseler SPD-Ratsfraktion einen Fragenkatalog an die Bürgermeisterin Ulrike Westkamp zur Aufklärung der Vorfälle an der Grundschule in Flüren gesendet.
„Wichtige Fragen, ob das System für Menschen oder Tiere schädlich sind, wollen wir von der Stadt beantwortet wissen. Und natürlich ist das Montieren solcher Geräte nicht kostenlos. In Zeiten von klammen Haushalten ist es wichtig die Kosten zu wissen“, so Sidney Lewandowski, Fraktionsvorsitzender der Linken in der Klosterstadt zum Thema. Nach Meinung der Linksfraktion ist es wichtig zu wissen, ob Alternativen gesucht wurden. Und warum die Politik durch die Stadt nicht informiert wurde.
„Ich sehe es als Armutszeugnis an, dass die Stadt Kamp-Lintfort Wege sucht, Jugendliche zu vertreiben. Beschäftigungen und Programme sowie die Stadt attraktiver für junge Menschen zu gestalten, dass müsste das Ziel sein“, meint Lewandowski abschließend.
SPD-Fraktion: Aufklärung zum Ultraschallgerät gegen Jugendliche in Flüren
Sehr geehrte Frau Westkamp,
wir bitte um Aufklärung der Vorfälle an der Grundschule in Flüren.
Bei dem Einsatz dieses menschenverachtenden Gerätes kann man nicht zur Tagesordnung übergehen, sondern der Vorfall muss aufgeklärt werden und es muss sichergestellt werden, dass zukünftig solche Geräte nicht mehr installiert werden.
Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen:
- In welchem Verantwortungsbereich wurde das Gerät angeschafft?
- Wenn es stimmt, dass es im Bereich des damaligen Kämmerers Fritz angeschafft wurde, erwarten wir, dass die Verwaltung von Herrn Fritz eine schriftliche Stellungnahme einholt, da er heute als Ratsmitglied bei dem Bündnis 90 / Die Grünen Wesel tätig ist.
- Wer hat das Gerät angeordnet? Wer hat das Gerät bestellt? Wer hat das Gerät installiert? Wer hat das Gerät bezahlt?
- Wie ist für die Zukunft sichergestellt, dass diese menschenverachtenden Geräte und vergleichbare Geräte grundsätzlich nicht mehr angeschafft werden, auch wenn aufgrund des geringen Anschaffungswertes die Kompetenz für solche Bestellungen möglicherweise auf der unteren Verwaltungsebene angesiedelt sind.
Mit freundlichen Grüßen
Ludger Hovest
Fraktionsvorsitzender
