Rhein-Kreis Neuss. Daniel Rinkert verurteilt die abscheulichen Terrorangriffe der Hamas auf Israel aufs Schärfste. Der Abgeordnete aus dem Rhein-Kreis Neuss ist zutiefst entsetzt über die grausamen Morde an Hunderten israelischen Kindern, Frauen und Männern, über Verschleppungen und Raketenangriffe auf israelische Ortschaften.
„Ich stehe fest und solidarisch an der Seite Israels. Israel hat das Recht, sich zu verteidigen, die Terroristen zu verfolgen und die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger wieder herzustellen. Die Hamas nimmt bewusst in Kauf, dass durch Gegenangriffe auf sie auch die Menschen in Gaza leiden. Sie schadet den Palästinenserinnen und Palästinensern und trägt die Verantwortung für die aktuelle Eskalation“, betont Rinkert. Er ist in großer Sorge über eine weitere Eskalation in Nahost. Es darf nicht zu einem größeren Flächenbrand kommen.
Den widerwärtigen Jubelszenen auf deutschen Straßen zu den grauenhaften Angriffen in Israel muss deutlich und konsequent entgegengetreten werden! „Die Unterstützung und Solidarisierung mit dem Terror dulde ich in keiner Weise. Das geplante Betätigungsverbot für die Hamas in Deutschland und das Verbot der Samidoun ist eine schnelle und angemessene Reaktion unseres wehrhaften Rechtsstaates. Ich unterstütze diesen Schritt ausdrücklich“, stellt Daniel Rinkert klar. „Auf unseren Straßen darf es keinen Platz für diejenigen geben, die den Terror gegen Israel und den Tod unschuldiger Menschen feiern. Dafür sind harte Konsequenzen angemessen.“
Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit sollten konsequent aus Deutschland ausgewiesen werden, wenn sie unsere Grundordnung und Sicherheit gefährden oder Terrororganisationen wie die Hamas unterstützen, fordert die SPD-Bundestagsfraktion. Dieser Forderung schließt sich Rinkert an.
