Emmerich am Rhein/Rees. Der Landtagsabgeordnete, Dietmar Brockes (FDP), besuchte zusammen mit der Reeser FDP-Vorsitzenden Tanja Hinz und dem Emmericher FDP-Vorsitzenden Luca Kersjes den Deichverband Bislich-Landesgrenze und tauschte sich dort mit Deichgräf Harry Schulz über die aktuellen Baumaßnahmen und Herausforderungen des Hochwasserschutzes aus.
So besichtigten sie zusammen die Baustelle der 2550 Meter langen Deichsanierung zwischen Emmerich und Dornick. Als umweltpolitischer Sprecher und Mitglied der Enquete-Kommission „Wasser in Zeiten der Klimakrise“ setzte Dietmar Brockes sich mit dem Hochwasserschutz intensiv auseinander. „Die Hochwasserkatastrophen der Vergangenheit haben uns gezeigt, wie wichtig es ist, dass wir vorbeugend in Hochwasserschutz investieren“, erklärt der Landtagsabgeordnete Dietmar Brockes.
„Es kann nicht sein, dass wir uns selbst beim Hochwasserschutz mit langen Planungs- und Genehmigungsbescheiden im Weg stehen“, so Brockes. So wurde beim Deichverband ein Bunker aus dem zweiten Weltkrieg kurz vor Beginn einer Deichsanierung unter Denkmalschutz gestellt, was die Deichsanierung verhindert. „Solche Prozesse sind absurd und nicht vermittelbar. Der Schutz der Menschen muss oberste Priorität haben und darf nicht durch Denkmalschutz oder Naturschutz verhindert werden“, führt Dietmar Brockes aus.
Dafür sei es darüber hinaus wichtig, dass das Land weiterhin konsequent investive Baumaßnahmen mit 80% bezuschusst und auch Mittel des Bundes konsequenter abruft. Von den 2018 bis 2023 bereitgestellten 438 Millionen Euro des Bundes für „Maßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes“ hätten 43,8 Millionen Euro nach Nordrhein-Westfalen fliessen können. „NRW hat hier allerdings nur 11,5 Millionen Euro abgerufen, während andere Bundesländer wie Bayern 96,7% aller Mittel abrufen. Hier muss die Landesregierung dringend nachbessern“, fordert Dietmar Brockes.
