Oberbürgermeister Daniel Schranz (Foto: privat)
Oberhausen. Gute Nachrichten für alle Oberhausenerinnen und Oberhausener. Nach Auskunft von Oberbürgermeister Daniel Schranz dürfen sich die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in Kürze über die Rückerstattung der überhöhten Müllgebühren für die Jahre 2013 und 2014 freuen.
Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte die Stadt mit der Erstattung der rechtswidrig kalkulierten Gebühren begonnen. Seinerzeit erhielten die Menschen die zu viel gezahlten Gebühren für das Jahr 2012 zurück. Laut Schranz wird am 15. Mai mit der Rückerstattung begonnen: „Die Musterfamilie nach dem Modell des Bundes der Steuerzahler kann mit etwa 83 Euro rechnen.“ Hintergrund: Die Müllverbrennungsanlage (GMVA) hatte den Städten Oberhausen und Duisburg jahrelang pro Tonne Hausmüll etwa 44 Prozent zu hohe Preise berechnet.
Er habe zunächst überlegt, ob man warten solle, bis auch die Jahre 2015 und 2016 abgerechnet sind, um dann in einem Rutsch auszuzahlen, erklärte Schranz weiter. „Aber wir wollten die Geduld der Menschen nicht zu lange auf die Probe stellen. Zumal wir die zeitlichen Abläufe bei der noch notwendigen Überprüfung der neu kalkulierten Preise durch die Bezirksregierung nicht beeinflussen können.“
Sobald die Preisprüfung grünes Licht gibt, soll dann auch – voraussichtlich im zweiten Halbjahr – die Erstattung der dritten Tranche für 2015 und 2016 veranlasst werden.
„Die Entscheidung, zeitnah in drei Schritten zu erstatten, ist sicher schön für die Gebührenzahler“, freut sich Kämmerer Apostolos Tsalastras. Er räumt aber auch ein, dass dieser Weg arbeitsintensiv und teuer ist, gehe es doch um etwa 40.000 Gutschriftbelege pro Jahr, also um insgesamt 80.000.
„Zur Vereinfachung werden wir deshalb für Teilnehmer am Lastschriftverfahren die Gutschriften mit der Fälligkeit der turnusgemäßen Grundbesitzabgaben am 15. Mai verrechnen“, erklärt der Kämmerer. „Am gleichen Tag beginnt dann die manuelle Bearbeitung der restlichen etwa 32.000 Fälle, die dann gesondert erstattet werden.“
